Beschlussvorlage - 25-2009-048

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen an der Lüftungs- und MSR-Technik sowie im Kellerbereich der Müritztherme in einem Wertumfang von 515 T€ (netto).

Die Finanzierung erfolgt zu 437 T€ aus dem Konjunkturpaket II, Zukunftsinvestitionen für Kommunen und zu 78 T€ aus Eigenmitteln der Stadt.

Der Beschluss Nr.  25 – 2009 – 014  vom 24. März 2009 wird aufgehoben.

Sachverhalt:

Auf ihrer Versammlung am 24. März 2009 fasste die Stadtvertretung den Beschluss Nr.  25 – 2009 – 014  zu umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an der Müritztherme.

Bezug nehmend auf das Gutachten des Sachverständigen Hankammer vom. 4. April 2007 zu Schäden am Baukörper und Aussagen des Ingenieurbüros Rudolph und König vom Januar/Februar 2009 zur Betreibungstechnik sollten zu einem Gesamtaufwand von 800 T€ (netto) Außenwandabdichtungen im Kellergeschoß, Sanierungen der Beckenköpfe und Sanierungen im Lüftungs- und MSR-Bereich durchgeführt werden.

Grundlage und Voraussetzung für diese Entscheidung war die erwartete Förderung aus dem Konjunkturpaket II, Zukunftsinvestitionsgesetz für den Bereich des Städtebaus.

Nach abschließender Prüfung des diesbezüglichen Förderantrages durch das Fachministerium erwiesen sich überraschenderweise die beantragten Maßnahmen als nicht förderfähig.

Mit Bekanntwerden dieser Ablehnung wurde unverzüglich versucht, die beschriebenen Sanierungen über das Konjunkturpaket II, Zukunftsinvestitionen der Kommunen, umzusetzen.

Anlässlich des Kreistages am 6. Mai 2009 teilte die Landrätin als Bewilligungsbehörde für diese Mittel mit, dass die gesamte dem Landkreis Müritz zur Verfügung stehende Summe aus diesem Paket für touristische Infrastrukturmaßnahmen, 437 T€, der Müritztherme bereitgestellt werden.

Einschließlich des erforderlichen Eigenanteils von 78T€ stehen somit für die Sanierung der Müritztherme 515 T€ zur Verfügung.

Dieser neue finanzielle Rahmen schränkt die ursprünglich beabsichtigte und am 24. März 2009 beschlossene Sanierung deutlich ein.

Bezug nehmend auf die Fördermittelzusage der Landrätin und in Abstimmung mit dem Landkreis wurde die Planung für die Lüftungs- und MSR-Technik beauftragt. Der Leistungsauftrag hierfür wird sich auf 370 T€ belaufen. Mit dem damit verbleibenden Differenzbetrag zu 515 T€, d.h. 145 T€, sollen Sanierungsmaßnahmen im Kellerbereich, die u. a. auch zur Verbesserung des Raumklimas dienen, durchgeführt werden.