Beschlussvorlage - 25-2021-052

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Röbel/Müritz.

Sachverhalt:

Die bisher gültige Gebührensatzung ist analog der Straßenreinigungssatzung vom 23.05.2006. Neben der Anpassung der Reinigungsklassen in der Straßenreinigungssatzung will die Stadt Röbel/Müritz in Zukunft eine wirtschaftlichere und kostendeckende Reinigung und Beräumung der Straßen in der Stadt anbieten können. Hierfür wurde eine neue Gebührenkalkulation anhand der vorliegenden Daten vorgenommen. Die Kalkulation wird in Zukunft regelmäßig kontrolliert und ggf. angepasst.

Die aktuellen Kosten wie Personalkosten, Kosten für Fremdleistungen, Abschreibungen sowie zukünftige Kosten für Erhöhungen der Fremdleistungen wurden mit den Straßenmetern lt. Straßenverzeichnis in ein Verhältnis gesetzt. Grundsätzlich wurde bei den Kosten ein stadteigener Anteil von 25 % abgezogen.

Das Rechenschema ist Anlage dieser Beschlussvorlage.

Die Gebühren werden entsprechend den Frontmetern der Grundstücke und der Reinigungsklasse als Jahresgebühr festgesetzt.

Reinigungsklasse 1:14-tägige Straßenreinigung und Winterdienst bei Bedarf

3,03 € je Frontmeter

Reinigungsklasse 2:14-tägige Straßenreinigung

2,55 € je Frontmeter

Reinigungsklasse 3:Winterdienst bei Bedarf

0,48 € je Fronmeter