Beschlussvorlage - 25-2021-051

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die Straßenreinigungssatzung der Stadt Röbel/Müritz.

Sachverhalt:

Die bisher gültige Straßenreinigungssatzung ist vom 23.05.2006 und wird den aktuellen Begebenheiten angepasst. Durch die Stadt Röbel/Müritz werden umfangreiche Reinigungs- und Räumleistungen durchgeführt. Den Leistungen entsprechend wurden die betroffenen Straßen in den Reinigungsklassen ergänzt und ein Reinigungsplan ausgearbeitet. Dieser wird bereits seit ca. sechs Monaten umgesetzt. Die satzungsrechtliche Rahmenbedingen werden durch diese Satzung geschaffen.

Für die an die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragenen und von der Stadt Röbel/Müritz durchgeführten Leistungen zur Reinigung sowie Schnee- und Glättebeseitigung wird die Einteilung der Straßen in insgesamt vier Reinigungsklassen vorgenommen. Die Reinigungsklassen 1-4 mit den jeweils zugehörigen Straßen sind in der Anlage 1 zur Straßenreinigungssatzung aufgeführt. Die Anlage 1 ist Teil der Straßenreinigungssatzung.