Beschlussvorlage - 19-2020-007
Grunddaten
- Betreff:
-
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schwarz
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Carolin Ladda
- Antragsteller:
- Ladda, Carolin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Schwarz
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Vorberatung
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27.10.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schwarz beschließt die in der Anlage befindliche Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schwarz für die kommunalen Friedhöfe.
Die aktuelle Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schwarz vom 26.04.2018 tritt mit Wirksamkeit der neuen Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schwarz für die kommunalen Friedhöfe außer Kraft.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Aufgrund der Aufnahme von anonymen Gräbern in die Friedhofssatzung wird der Gemeinde Schwarz vorgeschlagen, die in der Anlage befindliche Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schwarz für die kommunalen Friedhöfe zu beschließen. Anonyme Grabstätten waren bisher nicht auf den Friedhöfen der Gemeinde Schwarz vorhanden.
Eine Kalkulation wurde durchgeführt. Die Gemeindefriedhöfe sind Kulturstätten. Sie gestalten als gärtnerische Anlage das Ortsbild positiv und zeugen von der Geschichte des Ortes. Da somit ein öffentliches Interesse an den Gemeindefriedhöfen besteht, werden die festgesetzten Gebühren als angemessen angesehen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen |
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| Nein | x | Ja |
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Im Haushalt vorgesehen? |
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| Nein | x | Ja, Produktkonto 55301 |
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| 43250 |
Ertrag/Einzahlung in € …………………… |
| Überplanmäßige Ausgabe | |||
Aufwand/Auszahlung in € …………………… |
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| Außerplanmäßige Ausgabe |
