Beschlussvorlage - 25-2016-030

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Röbel/Müritz beschließt den Breitbandausbau von mind. 50 Mbits/s im  Gemeindegebiet. Die Gemeinde nimmt das Angebot des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte an, die Fördermittel für das Projekt MSE 26_05 und Beraterleistungen einzuwerben, die Maßnahme entsprechend auszuschreiben, durchzuführen und abzurechnen.

Sachverhalt:

Durch das BMVI wurde gemäß der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland" (Förderrichtlinie) des BMVI vom 22.10.2015 der dritter Aufruf zur Antragseinreichung Förderung von Infrastrukturprojekten - Fristende: 28.10.2016 - veröffentlicht. Bis  2018 sollen damit Bandbreiten von mind. 50 Mbits/s erreicht werden.

Gegenwärtig werden zwischen den Landkreisen (vertreten durch die Kreisbeauftragten für den Breitbandausbau) und dem BKZ M-V die Projektgebiete für den 3. Aufruf abgestimmt und ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet.

Das Gebiet der Stadt Röbel/Müritz ist Bestandteil eines der geeigneten  Projektgebiete im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Diese Gebiete wurden auf Grundlage eines Markterkundungsverfahrens ermittelt. (Siehe Übersichtskarte)

Der Landkreis ist bereit, für die Stadt Röbel/Müritz Fördermittel des Bundes und des Landes zu beantragen und bei Bewilligung das Förderprojekt durchzuführen und abzurechnen.

Das Land M-V wird die Fördermittel des Bundes durch ein eigenes Förderprogramm ergänzen. Der Eigenanteil von voraussichtlich 10% wird über den Mittel des Kommunalen Aufbaufonds finanziert.

Die Höhe kann noch nicht festgelegt werden, da erst die Ausschreibungen erfolgen müssen.