Beschlussvorlage - BV-19-2026-001

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung Schwarz beschließt, zu jeder Wahl zusätzlich zur Aufwandsentschädigung, den Wahlvorständen der Gemeinde Schwarz ein Verpflegungsgeld von 150,- Euro pro Wahlvorstand zu zahlen.

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Sachverhalt

Die Mitglieder der Wahlvorstände erhalten am Wahltag eine gesetzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 € (35,00 € der Wahlvorsteher/in). 

 

Die Gemeinde Schwarz zahlt den Mitgliedern des Wahlvorstandes keine zusätzliche Aufwandsentschädigung.

 

Für die Bereitstellung von Verpflegung für den Wahlvorstand sollen nun 150,- Euro pro Wahlvorstand bereit gestellt werden. Das Geld soll in den Haushalt eingeplant werden.

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Finanz. Auswirkung

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Nein

 x

Ja

 

 

 

 

 

Im Haushalt vorgesehen?

 x

Nein

 

Ja, Produktkonto

 

 

 

 

 

 

Ertrag/Einzahlung in €            

…………………… 

 

Überplanmäßige Ausgabe

Aufwand/Auszahlung in €    

150,- pro Wahl pro Wahlvorstand……………

 

Außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

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