Beschlussvorlage - BV-25-2023-015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt:

 

1. Der aufgestellte Bebauungsplan "Turnplatz 2" der Stadt Röbel/Müritz, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), wird in der vorliegenden Fassung vom Februar 2023 gemäß  § 10  des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10.09.2021 (BGBl. I S. 4147), sowie nach § 86 der Landesbauordnung M-V in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2015 (GVOBl. M-V S. 344) für die mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften, einschließlich aller jeweiliger rechtskräftiger Änderungen, als Satzung beschlossen.


2. Die dazugehörige Begründung in der Fassung vom Februar 2023 sowie die Schalltechnische Untersuchung, die Verkehrstechnische Untersuchung und die FFH-Vorprüfung für den Bebauungsplan „Turnplatz 2“  wird gebilligt.

 

3. Die aufgestellte Satzung über den Bebauungsplan "Turnplatz 2" der Stadt Röbel/Müritz ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die Satzung über den     Bebauungsplan "Turnplatz 2" der Stadt Röbel/Müritz mit der Begründung sowie der Schalltechnischen Untersuchung, der Verkehrstechnischen Untersuchung und der FFH-Vorprüfung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
 

4. Gemäß § 8 Abs. 3 BauGB wird der Flächennutzungsplan der Stadt Röbel/Müritz im Wege einer Änderung an die geplante Entwicklung des Bebauungsplanes „Turnplatz 2“ angepasst.

 

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Sachverhalt

 

 Die erforderlichen Verfahrensschritte im Aufstellungsverfahren zur Satzung über den Bebauungsplan „Turnplatz 2“ der Stadt Röbel/Müritz wurden abgearbeitet.



 Mit dem Satzungsbeschluss der Stadtvertretung über den Bebauungsplan „Turnplatz 2“ wird das Aufstellungsverfahren abgeschlossen.

Nach der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist die Satzung ortsüblich bekannt zu machen. Mit Ablauf des Bekanntmachungstages tritt die Satzung über den Bebauungsplan „Turnplatz 2“ der Stadt Röbel/Müritz in Kraft. 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Nein

 

Ja

 

 

 

 

 

 

Im Haushalt vorgesehen?

 

 

Nein

 

Ja, Produktkonto ………………….

 

 

 

 

 

 

                          ……………….

Ertrag/Einzahlung in €           ……………………     

 

Überplanmäßige Ausgabe

 

Aufwand/Auszahlung in €      ……………………

 

 

 

 

 

 

 

Außerplanmäßige Ausgabe

 

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