Beschlussvorlage - BV-18-2023-016

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rechlin beschließt:

 

  1. aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekannt­machung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. I S. 6), in Verbindung mit § 5 der Kommunal­verfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 (GVOBl. M-V. S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23.07.2019 (GVOBl. M-V S. 467) beschließt die Gemeindevertretung Rechlin die Satzung über die 1. Änderung des Bebauungs­planes Nr. 23 „Alter Holzplatz“  Textbebauungsplan  bestehend aus der Textlichen Festsetzung (Teil B) der 1. Änderung, als Satzung.
     
  2. die Begründung wird gebilligt.
     
  3. die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss über die Satzung über 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Alter Holzplatz“  Textbebauungs­plan  der Gemeinde Rechlin alsbald ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Alter Holzplatz“  Textbebauungsplan  mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
     

 

 

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Sachverhalt

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zur Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Alter Holzplatz“  Textbebauungsplan  der Gemeinde Rechlin wurden die nach Baugesetzbuch erforderlichen Verfahrensschritte durchgeführt.

Das Planverfahren kann nunmehr mit dem Satzungsbeschluss zum Abschluss gebracht werden.

Die Bebauungsplanänderung ist aus dem wirksamen Flächennutzungsplan heraus entwickelt. Mit Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Müritz-Anzeiger kann somit die Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 zur Rechtskraft gebracht werden.

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 x

Nein

 

Ja

 

 

 

 

 

Im Haushalt vorgesehen?

 

Nein

 

Ja, Produktkonto

 

 

 

 

 

……………….

Ertrag/Einzahlung in €            

…………………… 

 

Überplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

Aufwand/Auszahlung in €    

……………………

 

Außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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