Beschlussvorlage - BV-25-2023-014
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Katja Moeller
- Antragsteller:
- Moeller, Katja
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Röbel/Müritz
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Röbel/Müritz
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Entscheidung
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07.03.2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Röbel/Müritz und die Aufhebung Beschlusses 25-2022-064 vom 13.12.2022 - Änderung der Hauptsatzung.
Sachverhalt
Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt den Beschluss mit der Nummer 25-2022-064 vom 13.12.2022 Änderung der Hauptsatzung zurückzunehmen.
Die Hauptsatzung wurde bei der Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat Rechtsverletzungen am 03.01.2023 festgestellt, die überarbeitet werden müssen und erneut zur Beschlussfassung der Stadtvertretung vorzulegen sind.
Der Stadtvertretung wird empfohlen, die überarbeitete, als Anlage beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Röbel/Müritz zu beschließen. Die Satzung tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.
Die Änderungen sind als Anlage beigefügt und farblich gekennzeichnet.
Finanz. Auswirkung
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Finanzielle Auswirkungen |
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Nein |
x |
Ja |
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Im Haushalt vorgesehen? |
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Nein |
x |
Ja, Produktkonto …… |
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………………. |
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Ertrag/Einzahlung in € …………………… |
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Überplanmäßige Ausgabe |
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Aufwand/Auszahlung in € …………………… |
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Außerplanmäßige Ausgabe |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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166,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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171,9 kB
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