Beschlussvorlage - BV-13-2022-016

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung Leizen beschließt die Errichtung einer elektronischen Sirenenmastanlage in der Ortslage Minzow. Die Kosten betragen ca. 20.000,00 €.

Für die Finanzierung der Anlage sind kreisliche Fördermittel für das Jahr 2023 zu beantragen..

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Sachverhalt

Die Sirene in der Ortslage Minzow befindet sich auf dem Dach eines privaten Hauses und ist stark reparaturbedürftig. Die Standfestigkeit und die zuverlässige Funktionsfähigkeit sind nicht mehr gegeben.

Bereits Anfang des Jahres wurde ein Antrag auf Förderung zur Erneuerung der Sirene entsprechend des Sonderförderung-Programmes Sirenen des Bundes gestellt. Hier haben wir eine Ablehnung mit Schreiben vom 18.03.2022 erhalten. Begründung: Die bereitgestellten Mittel reichen für die beantragen Maßnahmen nicht aus und so konnten nur Sirenen in kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und Hochwasserrisikogebieten bei der Förderung Beachtung finden.

Der Handlungsbedarf zur Erneuerung der Sirene ist weiterhin gegeben.

Die kreisliche Förderung umfasst 50 %. 

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Finanz. Auswirkung

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Nein

 x

Ja

 

 

 

 

 

Im Haushalt vorgesehen?

 

Nein

 

Ja, Produktkonto

 

 

 

 

 

……………….

Ertrag/Einzahlung in €            

…………………… 

 x

Überplanmäßige Ausgabe

 

 

 Finanzierung wird aus Mehreinnahmen aus Verkäufen gesichert

 

Aufwand/Auszahlung in €    

……………………

 

Außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

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