Beschlussvorlage - BV-19-2022-005
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung der Gemeinde Schwarz über die Erhebung eines Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schwarz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Andrea Riemann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Schwarz
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Entscheidung
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28.06.2022
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung Schwarz beschließt die in der Anlage befindliche Satzung der Gemeinde Schwarz über die Erhebung eines Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schwarz.
Die mit der Kalkulation errechneten Kosten werden entsprechend § 6 KAG um ein Drittel reduziert, da die Kosten im Jahr 2019 unverhältnismäßig hoch waren.
Sachverhalt
Auf der Grundlage des Gesetzes über den Brandschutz und die technische Hilfeleistung für die Feuerwehren für Mecklenburg –Vorpommern (BrSchG) vom 21.12.2015 wurde die o.g. Satzung erarbeitet.
Die Kostensätze für den Einsatz von Personal und der Fahrzeuge wurde auf der Grundlage der tatsächlich entstandenen Kosten der letzten 3 Jahre (2019 – 2021) kalkuliert. Dabei wurde festgestellt, dass die Kosten im Jahr 2019 sehr hoch waren und den jährlichen Durchschnitt nicht widerspiegeln. Aus diesem Grund erfolgte die Reduzierung um ein Drittel des errechneten Mittelwertes.
Die Kalkulation wird als Auslage in der Sitzung der Gemeindevertretung zur Einsichtnahme vorgelegt.
Finanz. Auswirkung
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Finanzielle Auswirkungen |
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Nein |
X |
Ja |
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Im Haushalt vorgesehen? |
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Nein |
X |
Ja, Produktkonto |
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12601 4322 9000 |
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Ertrag/Einzahlung in € |
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Überplanmäßige Ausgabe |
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Aufwand/Auszahlung in € |
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Außerplanmäßige Ausgabe |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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141,5 kB
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