19.11.2009 - 6.5 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Finanzausschuss Röbel/Müritz
- Datum:
- Do., 19.11.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Annett Schulz
Wortprotokoll
Herr Westerkamp bringt die Vorlage ein. Die Vorlage betrifft eine neue KITA im Gewerbegebiet. Frau Guth erläutert die Vorgehensweise bis zum Leistungsvertrag und der Anlage 4 mit den Entgelten. Die Anteile der Eltern sind mit den Wohnsitzanteilen der Stadt identisch. In wenigen Fällen zahlt die Stadt einen Cent mehr als die Eltern (ungerade Centbeträge). Die gesetzliche Mindestbeteiligung der Stadt sind die in der Vorlage genannten 50 %.
Abstimmung: einstimmig dafür