25.08.2009 - 12.4 Sanierung Hohe Straße

Herr Sprick erläutert die Beschlussvorlage.

Die Entwurfsplanung wurde dem Bauausschuss bereits vorgestellt. Die Vorschläge hinsichtlich der Änderung der Parkmöglichkeiten wurden durch die Planerin eingearbeitet.

Durch das Straßenbauamt Neustrelitz werden Fördermittel für diese Maßnahme bereitgestellt.

Um die Einschränkungen der Gewerbetreibenden und Grundstückseigentümer möglichst gering zu halten, sollte der Baubeginn erst im I. Quartal 2010 erfolgen.

Grundsätzlich ist im Interesse der Händler durch die Verwaltung der Baubeginn schnellstmöglich zu konkretisieren und öffentlich bekanntzugeben.

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt im Rahmen der Städtebauförderung die Durchführung der Erschließungsmaßnahme „Sanierung Hohe Straße“.
   Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Straßenkörper, die Freiraumgestaltung sowie die Erneuerung und Umverlegung stadttechnischer Versorgungsmedien.
2. Der Kostenaufwand (Kostenaufschlüsselung ist im Sachverhalt zum Beschlussvorschlag enthalten) für die Baumaßnahme wird ca. 785,3 TEuro betragen.
3. Finanzierung

3.1              Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über das Städtebauförderungsprogramm der Stadt Röbel/Müritz sowie über das Programm –Förderung des kommunalen Straßenbaus in M-V nach dem Entflechtungsgesetz (Aufteilung der Förderung siehe Sachverhalt zum Beschlussvorschlag).

3.2              Für nicht förderfähige Maßnahmen sind ca. 12,2 TEuro zusätzliche städtische Mittel aufzubringen.