21.11.2013 - 6.3 Sanierung Roßstraße

Herr Westerkamp bringt die Vorlage ein.  Frau Guth berichtet, dass die Vorlage im Bauausschuss bestätigt wurde.

Es wird über die Beleuchtung diskutiert. Es wird das Unverständnis darüber ausgedrückt, dass es bei anderen  Baumaßnahmen immer hieß, die DIN-Vorschriften sind einzuhalten.

Hier ist es aber möglich, dass nur 2 Straßenlampen und nur auf einer Seite installiert werden. Es kann nicht nachvollzogen werden, dass für viel Geld neue Straßenlampen errichtet wurden, die jetzt ausgeschaltet werden.

Leider lässt sich das für die abgeschlossenen Vorhaben nicht ändern. Es wird begrüßt, dass

künftig stärker auf den Sinngehalt von DIN-Normen geachtet wird.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt im Rahmen der Städtebauförderung die Durchführung der Erschließungsmaßnahme „Sanierung Roßstraße“.
   Die Maßnahme umfasst die Erneuerung des Straßenkörpers, die Freiraumgestaltung, sowie die Erneuerung und Umverlegung stadttechnischer Versorgungsmedien.
2. Der Gesamtkostenaufwand (Kostenaufschlüsselung ist im Sachverhalt zum Beschlussvorschlag enthalten) für die Baumaßnahme wird einschließlich der Leistungen der MEWA ca. 226,6 T€ betragen.
3. Finanzierung

3.1              Die Finanzierung der Maßnahme (Aufteilung der Förderung und Kostentragung siehe Sachverhalt zum Beschlussvorschlag) erfolgt über das Städtebauförderungspro-gramm der Stadt Röbel/Müritz. Die MEWA trägt anteilig Kosten am Regenkanal.

3.2              Die Stadt Röbel/Müritz hat gem. Erlass 01/2010 des MVBL einen zusätzlichen Eigenanteil von 15 % an den Städtebauförderungsmitteln -entspricht ca. 27,8 T€-      zu tragen. Des Weiteren sind für nicht förderfähige Maßnahmen ca. 26,5 T€ zusätzliche städtische Mittel aufzubringen.