29.06.2010 - 12.8 Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben der ant...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.8
- Zusätze:
- Die Unterlagen werden als Tischvorlage nachgereicht.
- Gremium:
- Stadtvertretung Röbel/Müritz
- Datum:
- Di., 29.06.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Anke Wedler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller erläutert den Sachverhalt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt außerplanmäßige Ausgaben an den anteiligen Kosten für den Ausbau des Kreisels (Mirower Straße / Hohe Str. / Bahnhofstraße), für die Straßennebenanlagen Mirower Straße und Bahnhofstraße sowie für die Planung und Errichtung der Straßenbeleuchtung. Die außerplanmäßigen Ausgaben betragen voraussichtlich 250.000,00 €.
Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Förderung nach dem Entflechtungsgesetz 105.000 €
Geschätzte Straßenausbaubeiträge 50.000 €
Eigenanteil der Stadt aus außerplanmäßigen Grundstückserlösen 95.000 €
Realisierung
Realisierung:
Mit der Planung für das Errichten einer Straßen-beleuchtung des Minikreisels und der Mirower Straße
wurde HDI-Ingenieurgesellschaft für technische Gebäudeausrüstung mbH, Niederlassung Waren(Müritz) beauftragt. Dabei wurden gemäß Ingenieurvertrag für folgende Leistungen nachsstehende Termine benannt:
30.07.2010 Vor- u. Entwurfsplanung, Kostenberechnung
06.08.2010 Ausführungsplanung
06.08.2010 Vorbereitung der Vergabe