29.06.2010 - 12.8 Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben der ant...

Herr Müller erläutert den Sachverhalt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt außerplanmäßige Ausgaben an den anteiligen Kosten für den Ausbau des Kreisels (Mirower Straße / Hohe Str. / Bahnhofstraße), für die  Straßennebenanlagen Mirower Straße und Bahnhofstraße sowie für die Planung  und Errichtung der Straßenbeleuchtung. Die außerplanmäßigen Ausgaben betragen voraussichtlich 250.000,00 €.

Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

Förderung nach dem Entflechtungsgesetz                                          105.000 €

Geschätzte Straßenausbaubeiträge                                                      50.000 €

Eigenanteil der Stadt aus außerplanmäßigen Grundstückserlösen       95.000 €                                         

Realisierung:

Mit der Planung für das Errichten einer Straßen-beleuchtung des Minikreisels und der Mirower Straße

wurde HDI-Ingenieurgesellschaft für technische Gebäudeausrüstung mbH, Niederlassung Waren(Müritz) beauftragt. Dabei wurden gemäß Ingenieurvertrag für folgende Leistungen nachsstehende Termine benannt:

30.07.2010 Vor- u. Entwurfsplanung, Kostenberechnung

06.08.2010 Ausführungsplanung

06.08.2010 Vorbereitung der Vergabe