10.01.2026 - 9.1 Aufhebung des Beschlusses BV-11-2025-006 – Weit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Kieve
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kieve
- Datum:
- Sa., 10.01.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Matthias Radtke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kieve beschließt, den Beschluss BV-11-2025-006 vom 18.07.2025 zur Weiterführung der Planungen für das Nahwärmenetz (LPH 2 bis 4) vollumfänglich aufzuheben. Die Verwaltung wird beauftragt den bereits gestellten Fördermittelantrag zurückzuziehen.
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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7 |
7 |
7 |
0 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurde mit Schreiben vom 14.01.2026 darüber informiert, dass das Projekt abgebrochen wurde und der Fördermittelantrag vollumfänglich zurückgezogen wird. Mit Schreiben vom 20.01.2026 hat das BAFA die Aufhebung des Vorgangs (BEW 70003670) bestätigt.