16.12.2025 - 9.5 Durchführung eines Bürgerrates in der Stadt Röb...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kroeger bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Im Konsens soll eine thematische Fixierung vorgenommen werden: „lebenswerte Innenstadt“. Das dazugehörige Gremium, der Lenkungsausschuss, soll zu einem späteren Zeitpunkt im Röbeler Hauptausschuss besetzt werden. Der Beschlussvorschlag wird entsprechend geändert zur Abstimmung gebracht.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt, im Jahr 2026 einen zeitlich befristeten Bürgerrat zum Thema „__________“ durchzuführen.

Zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung sowie zur Begleitung des Projektes wird eine Lenkungsgruppe eingesetzt. Diese setzt sich zusammen aus:

  • zwei Mitgliedern der Stadtvertretung,
  • einem Mitglied des Ausschusses für Kultur und Tourismus,
  • einem Mitglied des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung,
  • dem Bürgermeister und
  • einem Vertreter der Stadtverwaltung.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Initiative Zukunftshandeln MV die notwendigen Schritte zur Durchführung vorzubereiten sowie die entsprechenden Fördermittel einzuwerben. Die Finanzierung soll über eine Förderung aus dem Bürgerfonds MV erfolgen. Der kommunale Eigenanteil soll – soweit möglich – durch die „Partnerschaft für Demokratie im Amt Röbel-Müritz“ aufgebracht bzw. kofinanziert werden.

Geänderter Beschluss:

Die Stadtvertretung Röbel/Müritz beschließt, im Jahr 2026 einen zeitlich befristeten Bürgerrat durchzuführen. Zum Thema „lebenswerte Innenstadt“ durchzuführen.

Zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung sowie zur Begleitung des Projektes wird eine Lenkungsgruppe eingesetzt.

Die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe soll zu einem späteren und themenspezifisch durch den Hauptausschuss der Stadt Röbel/Müritz festgelegt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Initiative Zukunftshandeln MV die notwendigen Schritte zur Durchführung vorzubereiten sowie die entsprechenden Fördermittel einzuwerben. Die Finanzierung soll über eine Förderung aus dem Bürgerfonds MV erfolgen. Der kommunale Eigenanteil soll – soweit möglich – durch die „Partnerschaft für Demokratie im Amt Röbel-Müritz“ aufgebracht bzw. kofinanziert werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Mitglieder

Davon

anwesend

Ja-

Stimmen

Nein-

Stimmen

Enthaltungen

Geändert

beschlossen

17

16

12

4

0

ja

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Hauptausschuss der Stadt Röbel/Müritz hat am 02.02.2026 mit dem Beschluss BV-25-2026-003 folgende Konkretisierungen beschlossen.

 

Der Begleitausschuss setzt sich wie folgt zusammen:
1 Vertreter des Bauausschuss, möglichst der Ausschussvorsitzende -> Herr Fabian Sprick
1 Vertreter des Kulturausschusses, möglichst der Ausschussvorsitzende -> Dr. Dirk Müller
1 Vertreter der Verwaltung (Stadtplanung/Verkehrsplanung/Grünflächen) -> Herr Reiko Tulke oder Frau Marlen Siegmund
1 Vertreter des Amtes Röbel-Müritz, möglichst die Amtsvorsteherin -> Frau Stefanie Nürnberg
1 Vertreter der Partnerschaft für Demokratie des Amtes Röbel-Müritz, möglichst die Koordinierungs- und Fachstelle -> Herr Friedrich Wetzel
1 Vertreter des Tourismusverband -> Herr Robert Neidel
1 Vertreter der Gewerbetreibenden oder Einzelhändlern -> Herr Daniel Kattner
1 Vertreter der Position „mehr Grün in der Innenstadt“ -> Herr Torsten Hagen
1 Vertreter Schülervertretung, möglichst die Schülersprecherin -> Frau Sabrin Akkad
1 Vertreter des Jugendbeirates, möglichst der Vorsitzende -> Herr Jonas Schwaab
1 Vertreter des Seniorenbeirates, möglichst die Vorsitzende -> Frau Gundula Schwarz

 

Der Bürgerrat soll sich mit folgender Leitfrage befassen:
Wie sieht für Sie eine lebenswerte Innenstadt aus?

 

Die Zusammensetzung des Bürgerrates wird durch den Begleitausschuss beraten und festgelegt.
 

Der Bürgerrat zum Thema “Lebenswerte Innenstadt” sollte seine Ergebnisse spätestens in der Stadtvertretersitzung am 01.12.2026 präsentieren.

 

Der Begleitausschuss tagte am 27.02.2026 und am 16.03.2026 um die Realisierungsphase des Bürgerrates zu konkretisieren. Unter anderem wurde festgelegt, wie sich der Bürgerrat zusammensetzen soll, wie die ausgelosten Bürger angesprochen werden sollen, wie viele Sitzungen des Bürgerrates voraussichtlich notwendig sind und welche fachkundigen Experten wahrscheinlich hinzugezogen werden sollten. Die Auslosung der Teilnehmenden erfolgt am 25.03.2026 durch die Verwaltung. Anschließend werden die ausgelosten Personen angeschrieben. Die Organisation übernimmt das Büro des Bürgermeisters.