19.11.2025 - 6.1 2. Änderung zur Straßenreinigungssatzung der St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Mi., 19.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Barbara Zimmer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Siegmund erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Schatull:
Wurden die Anwohner der Straßen auf dem Gildekamp bei der Entscheidung mit einbezogen? Es sollte eine Umfrage durchgeführt werden.
Frau Siegmund:
Die Zuordnung der Straßen zu den Reinigungsklassen erfolgt ohne Bürgerbeteiligung.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die 2. Änderung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Röbel/Müritz vom 14.12.2021.
Die Satzungsänderung tritt am 01.01.2026 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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9 |
9 |
8 |
1 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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101,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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112 kB
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