09.11.2022 - 5.5 Antrag Verkehrssituation Altstadt (Fraktion B90...

Herr Müller stellt die Beschlussvorlage vor.

 

Herr Hagen: Erläutert die Beweggründe für den Antrag.

Eine rege Diskussion und ein Austausch findet statt. Ideen und Vorschläge werden besprochen.

 

Herr Müller: Wie anhand dieser Diskussion zu entnehmen ist, ist es wichtig über dieses Thema zu sprechen.

 

Frau Siegmund: Zeigt Möglichkeiten auf um Prävention zu betreiben (z.b.: Presseartikel um Bürger zu sensibilisieren, Aktionen mit Polizei starten)

 

Herr Sprick: Im Bauausschuss im Januar 2023 soll ein Tagesordnungspunkt zum Thema eingeplant werden. Die Polizei soll eingeladen werden um ins Gespräch zu kommen.

 

Herr Müller: Bis dahin wäre es gut, dass ein Maßnahmekatalog erarbeitet wird der dann besprochen werden kann.

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 28.2.2023 einen geeigneten Maßnahmenkatalog für die Veränderung der Verkehrssituation in der Altstadt ( ab Kreisverkehr Hafen, Straße der Deutschen Einheit, Straße des Friedens)  vorzulegen, der die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger erhöht und damit zum Sicherheitsgefühl von Einwohnern, Anwohnern und Gästen gleichermaßen beiträgt.

Abstimmungsergebnis:

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.