01.03.2012 - 7.1 Haushaltssatzung 2012 der Stadt Röbel/Müritz

Herr Westerkamp bringt die Vorlage ein und gibt erste Erläuterungen dazu.

Frau Guth schlägt vor, dass die Bestandteile des Haushaltsentwurfes im Einzelnen angesprochen werden.

1. Entwurf Vorbericht

Das ausgewiesene Defizit konnte zwischenzeitlich durch weitere Streichungen von vielen kleinen Beträgen ausgeglichen werden.

Es müssen noch die Rückstellungen und Abschreibungen sowie die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Sonderposten eingearbeitet werden. Daraus wird

sich insgesamt wieder ein Fehlbetrag ergeben, der aber durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt werden kann.

Frau Guth geht auf Vergleiche zum Vorjahr ein, insbesondere auf die Entwicklung der Zuweisungen und Steuern.

2. Investitionen und Investitionsprogramm

Dafür hat es im Bauausschuss die Zustimmung gegeben.

Die Maßnahmen 2012 werden einzeln angesprochen.

Frau Guth weist noch einmal darauf hin, dass Investitionen werden nur noch im Finanzhaushalt geplant werden. Es müssen dafür ausreichend liquide Mittel vorhanden.

Mit der Jahresrechnung 2011 werden 1,5 Mio € an Beständen vorgetragen.

3. Stellenplan

Es wurde die Anhebung der Wochenarbeitszeit auf 40 h nach dem Auslaufen der Vereinbarungen mit den Mitarbeitern und die Stundenerhöhungen aus dem Beschluss der Stadtvertretersitzung im Dezember 2011 eingearbeitet. Für die Bibliothek ist nach dem Ablauf der Altersteilzeit von Frau Seefeldt wieder eine 2. Kraft eingestellt worden.

Ersatz soll es auch für den Mitarbeiter Heimatstube (Altersrente) und die Personalsachbearbeiterin im Hauptamt (passive Phase der Altersteilzeit) geben.

4. Übersicht über den Gesamthaushalt und die einzelnen Teilhaushalte

Es werden die einzelnen Produkte angesprochen und gleich diskutiert.

5. Wirtschaftspläne

Herr Westerkamp berichtet über die Bestätigung des Wirtschaftsplanes für die Wohnungsbaugesellschaft im Aufsichtsrat

Die Frage nach der Auslastung unserer Wohnungen kann er positiv beantworten.

Frau Guth gibt kurze Erläuterungen zum Wirtschaftsplan Therme. Die Beckenkopfsanierung wird über den Eigenbetrieb laufen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die beiliegende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2012.