30.11.2009 - 14 Sonstiges und Informationen

01.  Es lag ein Antrag des Kulturverein Röbel vor. Sie beantragen einen Sachkostenzuschuss    für den Betrieb der Altstadtgalerie (Anschaffung von Rahmen, Werbung, Bürokosten usw.)

Es wurde vorgeschlagen, diesen Antrag abzulehnen.

              Abstimmungsergebnis: einstimmig

02.  Antrag des Arbeitslosenverbandes – Änderung des Finanzierungsplanes

Der Antrag des ALV wurden allen Ausschussmitgliedern übergeben.

Der ursprüngliche Finanzierungsplan wies einen Zuschuss aus ESF-Mitteln aus, die dem ALV in diesem Jahr nicht bewilligt wurden. Dadurch war es nicht möglich, die Stelle der Sozialarbeiterin wie beantragt zu finanzieren. Es erfolgte eine Einstellung mit geringerer Stundenzahl sowie zeitweise nur auf Zuverdienstbasis.

Es wurde vorgeschlagen, dem Änderungsantrag des ALV zuzustimmen.

              Abstimmungsergebnis: einstimmig

              Die Abstimmung erfolgt ohne Frau Strampka (Befangenheit).

03.  Die Stadt Rostock hat der Stadt Röbel/Müritz für ein Kind, das besonders im Sport gefördert wird, den Schullastenausgleich in Rechnung gestellt.

Richtig wäre gewesen, dass die Sorgeberechtigten des Kindes vor Aufnahme an dieser Schule bei der Stadt Röbel/Müritz einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung gestellt hätten.

Es wurde vorgeschlagen, diese Schulkosten für das Kind zu übernehmen, da die Genehmigung in diesem Falle auch erteilt worden wäre. Ab dem Schuljahr 2010/2011 besteht für die Schüler ab Jahrgangsstufe 5 Wahlfreiheit für den Besuch der Schule, Schulkosten müssen auch dann gezahlt werden.

Die Rechnung soll 2010 bezahlt werden.

04. Der BUND organisiert in diesem Jahr einen Weihnachtsmarkt  in und um der Mühle. Dieses gilt auch als Angebot an die Röbeler Kaufleute und Bürger. Leider gab es von den Kaufleuten keine Resonanz. Die Kindertagesstätten haben ihre Unterstützung zugesagt.