09.09.2010 - 7 Sonstiges

Herr Puzicha informiert darüber, dass es nach Aussage von Frau Beyer viele Urlauberproteste zur Schließung der Bibliothek für 1 Woche in der Saison gegeben hat.

Herr Markner erklärt, dass dies eine Ausnahme gewesen ist, im nächsten Jahr fallen die Personalausgaben für Frau Seefeldt weg. Dann ist wieder mehr finanzieller Spielraum da.

Herr Hagen hat Beschwerden von Urlaubern wegen der Schließung des Strandbades um 14.00 Uhr in der Saison mitbekommen. Herr Westerkamp sagt, dass dies kein Einzelfall ist. Sobald eine dunkle Wolke am Himmel zu sehen ist, wird das Personal abgezogen. Das kann nicht sein. Es muss permanent jemand da sein. Das muss der FUN GmbH klar gemacht werden. Herr Markner ergänzt, dass ohne Bademeister das Strandbad nicht geöffnet werden kann. Das hat versicherungstechnische Gründe.

Herr Schwemer möchte wissen, ob es stimmt, dass der Rasentraktor vom Sportplatz gestohlen wurde. Herr Markner bestätigt das. Der Diebstahl erfolgte mitten am Tag, nur der Schlüssel ist noch da. Bis jetzt ist er auch noch nicht wieder aufgetaucht.

Frau Guth informiert, wie bereits angesprochen, über eine neu geplante Baumaßnahme. Die Vorlage dafür ist leider noch nicht fertig. Der Planer hat erst heute eine grobe Kostenschätzung vorgelegt. Die Anordnung der Parkplätze wird noch mit der Wohnungsbaugesellschaft abgestimmt. Die Durchführung dieser Maßnahme wird auch durch die  Wohnungsbaugesellschaft befürwortet. Das Vorhaben erstreckt sich über den Teil der Clara-Zetkin-Straße, der an die Juri-Gagarin-Straße anschließt. Dann wäre der Ring von der Schulstraße über die Juri-Gagarin- und die Clara-Zetkin-Straße an die Schulstraße geschlossen. Die Straße ist in einem vollkommen desolaten Zustand. Die Kosten sollen ca. 70 T€ betragen, voraussichtlich 25 T€ würden über Beiträge eingenommen werden. Zur Finanzierung können zusätzliche Verkaufserlöse eingesetzt werden.

Es gibt Zustimmung seitens der Mitglieder des Finanzausschusses zu diesem Vorhaben.

Die Beschlussvorlage wird in den Hauptausschuss eingebracht werden.

Herr Markner erinnert daran, dass noch eine Vorlage den Finanzausschuss berührt und zwar der geplante Abriss des Gebäudes der ehemaligen Gasanstalt. Frau Guth hat diese Vorlage nicht als Tischvorlage erhalten.

Herr Markner hat die Vorlage da und Frau Guth erhält die Zustimmung den Inhalt der Beschlussvorlage vorzutragen. Die Finanzierung erfolgt über die Städtebauförderung. Es geht darum, die durch den geplanten Bau der AWO eingeschränkte Parkfläche, wieder zu erweitern. Das Gebäude der ehemaligen Gasanstalt befindet sich in einem schlechten Zustand. Teilweise befindet es sich noch auf dem Grundstück der Wohnungsbaugesellschaft.

Herr Westerkamp sagt, dass die Wohnungsbaugesellschaft schon mal eine andere Nutzung des Gebäudes ins Auge gefasst hatte. Das wurde aber wegen der Kontamination durch das ehemalige Gaswerk abgelehnt. Es ist kaum eine andere Nutzung als Parkplatz möglich.

Es gäbe sogar die Möglichkeit eines Flächentausches, weil die Wohnungsbaugesellschaft eine Zipfel städtischen Bodens nutzt.

Der Abriss kann nur erfolgen, wenn die Wohnungsbaugesellschaft ihren Teil auch abreißt.

Die Kosten stehen noch nicht fest.

Der Finanzausschuss stimmt auch diesem Vorhaben zu.