23.03.2010 - 12.3 Hauptsatzung der Stadt Röbel/Müritz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.3
- Gremium:
- Stadtvertretung Röbel/Müritz
- Datum:
- Di., 23.03.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Ilona Liehs
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schwemer erklärt, dass sich die CDU-Fraktion gegen die Erhöhung der Wertgrenzen ausgesprochen hat.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die anliegende Hauptsatzung.
Realisierung
Realisierung:
Die Hauptsatzung wurde gem. § 5 Abs. 2 KV M-V der Kommunalaufsicht des Landkreises Müritz als Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung übersandt.
Mit Schreiben vom 31. März 2010 teilt die Rechtsaufsichtsbehörde mit, dass gegen die Satzung keine rechtlichen Bedenken geltend gemacht werden.
Die Satzung wurde im Müritz-Anzeiger Nr. 07 vom 10. April 2010 veröffentlicht und trat somit am 11. April 2010 in Kraft.