25.02.2010 - 7.1 Hauptsatzung der Stadt Röbel/Müritz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Finanzausschuss Röbel/Müritz
- Datum:
- Do., 25.02.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Ilona Liehs
Wortprotokoll
Herr Westerkamp bringt die Vorlage ein. Er geht auf den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Röbeler Kaufleute und die Stellungnahme der Verwaltung ein.
Herr Schwemer begründet den Antrag damit, dass die alten Grenzen ausreichend sind und sich die Stadtvertretung mit den höheren Grenzen ausgegrenzt fühlt.
Herr Westerkamp ist der Meinung, dass dadurch unnötige Beratungsgänge entstehen. Es kann zu Zeitverzug kommen. Er sieht keinen Sinn darin. Der Bürgermeister kann doch auch nicht frei entscheiden, sondern muss sich an Gesetze halten und wird ja auch durch die Kommunalaufsicht überwacht. Frau Schoenfelder kann auch den Gedanken der Verwaltung folgen. Sie befürwortet die Vorlage.