22.09.2009 - 7 Stand der Erfüllung der Beschlüsse der Stadtver...

Der Stand der Erfüllung der Beschlüsse liegt schriftlich vor.

Herr Müller gibt dazu folgende Erläuterungen:

-          außerplanmäßige Ausgaben Strandbad – Die Fördermittelzusage ist erfolgt.

-          außerplanmäßige Ausgaben Sanitärgebäude – Die Mittel wurden in den Nachtragshaushalt eingestellt. Die erste Ausschreibung wurde aufgehoben. Das Ergebnis der zweiten Ausschreibung wird zum Jahreswechsel vorliegen, Baubeginn wird voraussichtlich im Frühjahr 2010 sein.

-          Ausbau Juri-Gagarin-Straße – Baubeginn ist für den 2. und 3. Bauabschnitt der 28. September 2009

-          Festplatz am Hafen – die Maßnahme ist zur Zeit nicht förderfähig, es ist eine neue Begründung erforderlich. Da den Garagenbesitzern zum 31. Dezember 2009 gekündigt wurde, wird wie folgt verfahren: Allen Garagenbesitzern wird ein neuer Mitvertrag zu den gleichen Konditionen für einen Zeitraum von 3 Monaten, mit einer automatischen Verlängerung von weiteren 3 Monaten angeboten, bis mit den Bauarbeiten begonnen wird.