03.09.2009 - 9.1 Hauptsatzung der Stadt Röbel/Müritz

Herr Westerkamp bringt die Vorlage ein und verweist auf die neu vorgelegte Hauptsatzung und die Erläuterungen dazu.

Frau Guth geht im Einzelnen auf die Veränderungen bei den Wertgrenzen für den Hauptausschuss ein und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die Entscheidungsbefugnisse des Bürgermeisters.

Herr Hagen fragt nach, warum diese Grenzen so festgelegt wurden. Frau Guth argumentiert mit

Erfahrungen aus den vergangenen Legislaturperioden. Die Verwaltungsarbeit wird durch die Kompetenzen für den Bürgermeister und auch für den Hauptausschuss erheblich erleichtert.

Sie betont, dass es erste Abstimmungen mit den Fraktionen und dem Stadtvertreterpräsident gegeben hat, dass aber auch die neu vorgelegte Satzung im weiteren Beartungsgang noch in den Fraktionen und im Hauptausschuss diskutiert werden und Änderungen eingearbeitet werden können.

Beschluss: