09.11.2022 - 5.3 2. Änderung zur Gebührenordnung zur Festsetzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Datum:
- Mi., 09.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller stellt die Beschlussvorlage vor.
Frau Siegmund: Erläutert den Sachverhalt und regt zum Austausch/Diskussion zu bestimmten Punkten an.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die in der Anlage befindliche 2. Änderung zur Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Stadt Röbel/Müritz.
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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9 |
8 |
8 |
0 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.