29.09.2022 - 6 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Leizen
- Datum:
- Do., 29.09.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
- Glückwunsch an die Gemeindevertreterin Limpächer zur Geburt ihres Sohnes
- Baumpflegearbeiten erfolgen in allen drei Ortsteilen
- Gesprächstermin OA am 29.09.2022 zum Thema Verkehrssicherungspflicht privater Eigentümer von Bäumen an Straßengrundstücken; hier sollten nach Ansicht des OA nur die Eigentümer angeschrieben werden, von deren mit Bäumen bewachsenen Grundstücken tatsächlich eine Gefahr ausgeht. Eine vorsorgliche Info erscheint übertrieben. Hinweis des OA, dass verschiedene Satzungen überarbeitet werden müssen.
- Die Abnahme der Schlossstraße erfolgte am Donnerstag, den 22.09.2022. Es sind noch kleinere Restarbeiten zu erledigen. Die bauausführende Firma wird am 14.10.2022 um 17.00 Uhr im Speicher ein kleines Fest für die Anwohner ausrichten.
- 29.09.2022 Treffen mit der Wirtschaftsförderung des LK MSE im Gewerbegebiet Leizen. Herr Dee erklärte sich in dem Zusammenhang bereit, dass seine Daten im Zuge der Vermarktung des Gebietes mit herausgegeben werden dürfen.
- Schreiben vom LK MSE – rechtsaufsichtliche Entscheidung zur Haushaltssatzung, Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzeptes - Fazit: die Gemeinde soll sparen, dazu wird es einen Gesprächstermin mit der Kämmerei geben
- barrierefreier Strand in Woldzegarten, Ausschreibung läuft, Submission: 20.10.2022; ca. 120.000 € Fördermittel
- Sirene befindet sich im OT Minzow auf einem Privathaus, Elektroleitungen sind veraltet, es wurden Fördermittel zur Umsetzung der Sirene auf Gemeindeeigentum und Erneuerung gestellt
- Dank an den Festausschuss zur sehr guten Vorbereitung des Erntefestes, der Ausschuss wird sich in den Verein „Gemeinde leben e.V.“ umwandeln.
- 30.09.2022 letzter Arbeitstag der BUFDIS
- neuer BUFDI wird Herr Olaf Rauscher
- Die BGM bittet darum, dass bei der Erweiterungsplanung des Gewerbegebietes im neuen B- Plan viele Grünflächen und auch Baumreihen mit integriert werden.
- 18.10.2022 Gewässerschau des WBV; Herr Witzke wird teilnehmen.
- Mediationsverfahren ist abgeschlossen worden, Dank an alle Beteiligten insbesondere Herrn A. Priestaff für seine Hilfe
