19.05.2020 - 6 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Fincken
- Datum:
- Di., 19.05.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister schlägt vor das diesjährige Erntefest aufgrund der umfangreichen Corona Auflagen ausfallen zu lassen. Nach Erörterung legen die GV fest noch abzuwarten und die endgültige Entscheidung dazu auf der nächsten Sitzung spätestens im Juli 2020 zu treffen.
Zu den notwendigen Straßenreparaturarbeiten im Gemeindegebiet erläutert der Bürgermeister folgendes:
- Der Hühnerstallbetreiber am Hohlweg zwischen Knüppeldamm und Massow ist aufgrund seiner vom Landkreis erteilten Betriebserlaubnis nicht berechtigt seine Hauptzufahrt über die nahegelegenen Kreisstraßen zu realisieren. Dadurch wird der am Hühnerstall anliegende Gemeindeweg immer mehr kaputtgefahren und es kommt zu Beeinträchtigungen der Anlieger im Bereich der Ortslage Knüppeldamm. Erste Kostenschätzungen ergaben, dass eine Wegesanierung ~ 4.500,00 € kosten würde.
- Wichtig ist die Instandsetzung der Bankette (beidseitig) an der Straße von Fincken nach Bütow. Das Kostenangebot liegt hier bei 11.226,00 €. Da das Amt für solche Arbeiten einen Werksvertag mit der FA. Schrötter abgeschlossen hat, ist keine weitere Ausschreibung notwendig.
- Ca. 280 € werden zur Reparatur eines Straßenschadens am Glasberg Höhe Hausnummer 3 benötigt
Im Haushalt sind insgesamt für Straßen-/ Beleuchtungsreparaturarbeiten 12.200 € veranschlagt. Herr Nacke schlägt vor, zunächst die Wiederherstellung der Bankette (siehe Nr. 1) durchzuführen. Diese Maßnahme hat aufgrund des schlechten baulichen Zustandes oberste Priorität. Dem stimmen alle GV zu.
Mit dem Betreiber der Geflügelanlage sind durch das Bauamt Gespräche geplant. Ziel soll es sein eine Kostenbeteiligung an der Wegeinstandsetzung zu erreichen und ihn zu bewegen seine Betriebserlaubnis beim LK MSE auf Änderung der Zufahrt überprüfen zu lassen.
Die geringfügige Straßenreparatur am Glasberg ist haushaltstechnisch auch noch in diesem Jahr möglich. Auch diese Reparatur findet die Zustimmung aller GV.
Gegebenenfalls besteht die Möglichkeit nicht benötigte Haushaltsmittel aus dem Jahr 2019 in das laufende Haushaltsjahr zu übertragen. Diese können dann für unvorhergesehene Reparaturen an der Straßenbeleuchtung verwandt werden.
