11.08.2020 - 7 Präsentation ruhender Straßenverkehr - Beratung...

Frau Faßheber stellt die Präsentation vor (diese wurde allen Ausschussmitgliedern mit der Einladung zugesandt)

Die vorgeschlagenen Änderungen (Vereinheitlichung der Parkzeiten, Anschaffung neuer Parkscheinautomaten) werden begrüßt.

Im Verkehrskonzept der Stadt ist der Hauptstraßenzug von Anwohnerparkplätzen auszunehmen, die jetzigen Regelungen ermöglichen jedem Anwohner ab 18.00 Uhr das unentgeltliche Parken im Innenstadtbereich. Durch einen Anwohnerparkausweis würde auch kein rechtlicher Anspruch auf einen bestimmten Parkplatz entstehen.

Herr Müller bedankt sich für die Ausführungen; die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ist somit beantwortet.

Herr Hagen:

Die Fraktion wird über eine weitere konkrete Antragsstellung beraten.