17.09.2019 - 4 Verwaltungsbericht des Bürgermeisters

Die schnelllebige Zeit lässt uns schnell vergessen, was in dem Berichtszeitraum von statten gegangen ist und was davon als Resümee noch einmal erwähnt werden sollte:

Beginnen möchte ich noch einmal mit den Kommunalwahlen vom Ende Mai. Das Ergebnis ist bekannt. Alles in allem ist aber die Stimmenkonstellation in der Stadtvertretung erhalten geblieben.

Von den 17 gewählten Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern sind 7 neu und 6 von Ihnen besitzen noch keinerlei kommunalpolitische Erfahrung.

Das ist natürlich auch gut so, bereitete aber gerade bei der Besetzung der Fachausschüsse einige Probleme, zumal es klare kommunalrechtliche Bestimmungen gibt, die die Anzahl von gewählten Stadtvertretern und sachkundigen Bürgern vorgibt.

Bei der Wahl des Stadtpräsidenten und den Vorsitzenden der Fachausschüsse wurde eine Parität der Fraktionen erreicht, was bedeutet, dass die Fraktionen mit den meisten Stimmen die Vorsitzenden stellen.

Im Einzelnen stellt sich das wie folgt dar:

-          Stadtpräsident, Hans-Dieter Richter, SPD

-          Finanzausschuss, Felix Steinbeck, CDU

-          Bauausschuss, Detlef Wolter, Bürger

-          Kultur- u. Sozialausschuss, Dirk Müller, Grüne

In den nächsten Tagen muss dann noch der Aufsichtsratsvorsitzende der WOBAU und der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss gewählt werden.

Von diesem Platz möchte ich mich auch noch einmal bei den vielen Bürgern bedanken, die sich der Wahl gestellt haben. Ich meine, das ist ein Stück gelebte Demokratie.

Mein großer Dank gilt aber auch den Helferinnen und Helfern am Wahltag, die allesamt an diesem Wahlsonntag an ihre Grenzen geführt wurden. Trotz guter Schulung der Wahlvorstände und dem Einsatz von wirklich „alten Hasen“ in den Wahllokalen, kam es zu vielen Verspätungen überwiegend begründet durch erforderliche Neuauszählungen.

Hier ist ganz klar der Gesetzgeber gefragt, um das System in Zukunft übersichtlicher zu machen, im Übrigen nicht nur für die Wahlverstände, sondern auch für den Wähler!

Ordnungsamt

Die drei zusätzlichen, durch das CJD gestellten, Arbeitskräfte haben in der Saison den Bauhof bei zusätzlichen Arbeitseinsätzen im Stadtgebiet sehr gut unterstützt. Man muss ganz klar sagen, ohne diese Kräfte wäre die anstehende Arbeit im Bereich der Grünanlagen und des Neustädter Friedhofs nicht leistbar. Daher ein großes Dankeschön an das CJD und natürlich an die Arbeitskräfte.

Im Bereich der MüritzTherme wird ein Parkleitsystem aufgestellt, um die angespannte Parkplatzsituation in der Hauptsaison optimaler zu regeln. Dies soll zukünftig Touristen und auch unsere Bürgerinnen und Bürgern besser auf die vorhandenen Parkplatzkapazitäten hinweisen, insbesondere auf den permanent nicht genutzten Parkplatz neben unserer Feuerwehr.

Der Verkehrssmiley wurde zum Schuljahresbeginn in die Bahnhofstraße verlegt. Erste Auswertungen im Zeitraum vom 31.07.2019 bis 28.08.2019 haben gezeigt, dass die Überschreitung im 30 km/h- Bereich vor der Schule erheblich sind. Fast jeder zweite fährt 50 km/h und schneller. Der traurige Spitzenwert lag 112 km/h. Die detaillierten Messprotokolle wurden der Polizei übergeben, die mit Sicherheit auch ihre Rückschlüsse daraus ziehen wird.

Der Marktplatz und der Hafenbereich sollen in der kommenden Saison attraktiver gestaltet werden. Anregungen für mögliche Gestaltungsvarianten wurden bei der Landesgartenschau in Wittstock eingeholt. Nun wird geprüft, welche Varianten im Bereich des Marktplatzes und des Hafens gut umgesetzt werden können und natürlich auch finanziell machbar sind.

Die Robben am Hafen haben einen neuen Farbanstrich erhalten, sodass die so häufig bemängelte, alte Farbgestaltung nun Geschichte ist.

Durch die lang anhaltende Trockenheit zeigen sich bislang nur relativ geringe Auswirkungen auf den Baumbestand im Stadtgebiet. Einige Bäume sind abgestorben, allerdings hatten diese schon stärkere Vorschäden zu verzeichnen und waren somit schon geschwächt. Ab Oktober werden wieder Fällungen durchgeführt. Bei weiterhin anhaltender Trockenheit ist in den Folgejahren mit einem erhöhten finanziellen Bedarf für die Baumpflege im Stadtgebiet zu rechnen.

Im Herbst werden diverse Nachpflanzungen erfolgen. So werden in der Mirower Straße 15 chinesische Wildbirnen gepflanzt und vor dem Pfarrhaus in der Altstadt die fehlenden Linden ersetzt. Unsere Baumbeauftragte, Frau Wernecke, ist angewiesen, sich gerade in der Mirower Straße mit anliegenden Hausbesitzern zu den genauen Standorten vor ihren Häusern zu verständigen. In beiden Fällen würden wir uns freuen, wenn sich Anwohner am regelmäßigen Gießen der Jungbäume beteiligen würden.

Bereich FFW

Die Vergabekommission des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte hat die Förderung der Neuanschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Röbel/Müritz auf die Prioritätenliste 2019 aufgenommen. Leider liegt der Fördermittelbescheid vom Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sowie vom Land weiterhin nicht vor.

Die Einsatzstatistik der FFW Röbel/Müritz, Stand 12.09.2019, besagt, die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Röbel/Müritz sind zu 61 Einsätzen ausgerückt, was wohl bedeuten wird, dass bis zum Jahresende ein neuer Höchstsatz bei den Einsatzzahlen erreicht werden wird. Neben diesen Einsatzzahlen sind aber auch Tages- und Nachtbereitschaften sowie Ausbildungszeiten zu berücksichtigen. Auch wenn wir von freiwilliger Feuerwehr reden und keiner der Kameradinnen und Kameraden irgendwelche Forderungen stellt, so denke ich, wir müssen an der Attraktivität dieses Ehrenamtes arbeiten und dafür in den kommenden Haushalt Mittel einplanen. 

Zurzeit läuft die Vorbereitung der Neuwahlen unserer Wehrführung, welche dann turnusmäßig im Februar 2020 stattfindet.

Bauamt

MSE 16 - Mühlentor 1. BA

-          Die Abnahme ist am 04.06.19 erfolgt.

-          Die Straße im Bereich des Umschlusses der Hauptgasleitung wurde im Zusammenhang mit dem Asphalteinbau Ludorfer Weg durch Fa. Koch durchgeführt.

MSE 16 - Ludorfer Weg 2. BA

-          Die Pflasterarbeiten an den Grundstückszufahrten und Gehwegen sind erfolgt.

-          Die Asphalttrag- und Deckschicht ist eingebaut.

-          Derzeit werden Bankette gefertigt und Straßengräben nachprofiliert.

-          Man kann einschätzen, dass die Arbeiten der Fa. Koch sind sehr gut organisiert sind.

-          Geplant war die Fertigstellung der Straße im November 2019. Die endgültige Freigabe wird aber schon Anfang Oktober erfolgen.

Straße Am Gildekamp

-          Pflasterarbeiten an den Gehwegen und Parkplatzflächen sind erfolgt.

-          Asphalttrag- und Deckschicht ist eingebaut.

-          Derzeit erfolgen noch Anfüllarbeiten. Faktisch sind die Arbeiten, bis auf die Baumpflanzungen, fertiggestellt.

-          Auch hier kann eine sehr gute Organisation des Vorbereitungs- und Arbeitsablaufs resümiert werden.

-          Man muss bedenken, dass wir diese Maßnahme in der Haushaltsplanung 2018 erst vorgezogen haben, im Bauausschuss vom  Januar das erste Mal darüber beraten und im April beschlossen haben. Dann erfolgte die öffentliche Ausschreibung und der Baubeginn am 20. Mai. Da jetzt die Abnahme und die Übergabe ansteht, kann man sagen, dass das ein Ergebnis ist, das sich wirklich sehen lassen kann.  

Hafenquartier

-          Am 22.05.19 erfolgte ja bekanntlich die Eröffnung der Märkte.

-          Die Fertigstellung der Grünanlagen wird in den kommenden Wochen erfolgen. Diese Maßnahme beinhaltet auch die Pflanzung der ersten Bäume in den Bereichen, wo der Baufortschritt das auch zulässt. Insgesamt sind durch den Investor 45 Bäume, verteilt auf das ganze Areal, zu pflanzen.

-          Derzeit wird an 2,  der derzeit 3 genehmigten  Stadtvillen gebaut. Für die anderen 5 Gebäude liegt noch keine Baugenehmigung vor.

-          Vor dem Seefest, und auch das ist ein positiver Nebeneffekt der Baumaßnahme, erfolgte der Brechsandeinbau auf dem Festplatz. Zusammen mit der vorher durchgeführten Profilierung aus überschüssigen Bodenaushub und Recycling wurde dieser wesentlich aufgewertet, worüber sich unsere, seit Jahrzenten bei uns tätigen, Schausteller zum Seefest hoch erfreut zeigten.

Wallpromenade am Mönchsteich

-          Der Parkplatz vor dem DRK-Gebäude konnte vor dem Seefest für den Verkehr freigegeben werden.

-          Der gepflasterte Teil der Straße ist fertig.

-          Winkelstützwände zu den Häusern wurden gesetzt und die Außentreppen zu den privaten Grundstücken sind fertigstellt.

-          Derzeit wird der Hang an der Stadtmauer profiliert und der Bau des Rad- und Fußweges begonnen.

-          Abschließend wird dann der Asphalt mit einer Kieseldeckschicht eingebaut und es werden die Pflanzungen vollzogen.

-          Diese Maßnahme hinkt im Zeitplan aus unterschiedlichsten Gründen ca. zwei Monate hinterher, aber sie wird definitiv im November abgeschlossen sein.

„Elefantenspielplatz“

-          Ein Dränrohr zur Entwässerung der Fläche wurde durch den Schadensverursacher eingebaut und an einen vorhandenen Überlauf angeschlossen.

-          Zurzeit ist die Fläche trocken, was  hoffentlich auch bei dem lange ersehnten Regen so bleibt.

-          Auf jeden Fall gilt es, den Sachstand weiterhin zu beobachten.

Straßenbaubeiträge

-          Seit Juni 2019 gibt es das Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

-          Für die bis 31.12.2017 abgeschlossenen Maßnahmen ist die Erhebung der Beiträge rechtssicher, d.h. der Grundstückseigentümer vor dessen Haus eine Straße gebaut wurde, muss diese Abgabe noch leisten.

-          Für Maßnahmen zwischen dem 01.01.2018 und 31.12.2019 werden Beiträge vom Land erstattet, wenn diese Maßnahme vorher geplant und angemeldet war. Das betrifft bei uns zum Beispiel die „Straße am Gildekamp“.

-          Wie es dann in der Zukunft weitergeht, steht  noch nicht ganz fest, soll aber bis zum Jahresende geklärt werden. Es wird wohl offensichtlich so sein, dass die Kommunen entsprechend eines Verteilungsschlüssels jährliche Zuwendungen vom Land erhalten – finanziert durch die einprozentige Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Man spricht z.Zt. von 20 Mio. für das gesamte Land. In der Praxis wird das bedeuten, dass die Mittel für den Ausbau einer Straße in Zukunft durch die Kommunen angespart werden müssen. 

Komplexsanierung des Begegnungs- und Grundschulzentrum

Der eigentliche Start war ja das von uns lang ersehnte Koordinierungsgespräch beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung am 11. Juli in Berlin.

Wie erwartet, wurden danach die Probleme nicht kleiner und das Volumen der zu beantwortenden Fragen um ein Vielfaches größer.

Das, was definitiv feststeht, ist die Höhe der Förderung von Bund 2,26 Mio./€ und Land 1,5 Mio./€.

Neu war, dass sich der Bund eines sogenannten Projektträgers bedient, wie wir es mir der BIG-Städtebau auch tun.

Derzeit wird an der Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung der Planungsleistung gearbeitet. Es ist daher eher nicht damit zu rechnen, dass wir noch in diesem Kalenderjahr baulich tätig werden können.

Kirchholz I+II

Ein nicht unwesentliches Thema der Verwaltungsarbeit, ja ich kann sagen meiner eigenen Arbeit, ist die Änderung des B-Planes Kirchholz I+II zugunsten einer möglichen Zulassung von Ferienwohnungen.

Diese Problematik wurde in den Bauausschusssitzungen im Januar und April  öffentlich beraten und in der Stadtvertretung vom 21.05. mit Auflagen, wie Hauptwohnsitz des Vermieters im Mitobjekt, Stellplatz auf dem Grundstück oder einer generellen Zulassung von barrierefreien  Ferienwohnung beschlossen.

Mit diesem Verfahren einher gab es einen mehr- oder weniger intensiven Austausch mit der Genehmigungsbehörde, dem Bauamt des Landkreises. Schon damals war das Bauamt der Meinung, dass unsere Forderungen schwer umzusetzen sein würden und durch Gegenklagen zu Fall gebracht werden könnten.

Dieses habe ich in vielen persönlichen Gesprächen mit Befürwortern und Gegnern und auch im Bauausschuss am 13.09. auf Bürgeranfrage so dargelegt.

Letztmalig habe ich nun in der vergangenen Woche und gestern mit dem zuständigen Dezernenten des Landkreises gesprochen. Es wird definitiv so sein, dass der Landkreis einer Veränderung des B-Planes mit unseren Forderungen nicht zustimmen wird, d.h. unser Beschluss ist hinfällig, es wird keine Änderung des gültigen B-Planes Kirchholz I+II geben.

Kämmerei

Haushaltsplanung 2020

Die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 hat Anfang September begonnen. Die Mittelanmeldungen der Fachämter werden momentan geprüft und in den Haushalt eingearbeitet. Ziel der Kämmerei ist es, bis Weihnachten den Haushalt 2020 aufzustellen.

Finanzausgleichgesetz (FAG 2020) 

Kopfzerbrechen bereitet uns das neue Finanzausgleichsgesetz, welches in den kommenden Wochen vom Landtag beschlossen werden soll. Die uns vorliegenden Zahlen lassen erkennen, dass sich die Stadt Röbel/Müritz innerhalb der nächsten 3-4 Jahre finanziell verschlechtern wird. Erwartet werden geringere Landeszuweisungen in Höhe von ca. 400.000 €. Gleichzeitig kommt es auf Grund einer Systemumstellung im FAG zu einer Steigerung der Kreisumlage.  Die höhere Umlage wird für einen Übergangszeitraum bis 2022 per Gesetz wieder abgesenkt. Nach dem Auslaufen der Übergangsphase muss die Gemeinde die Umlage in voller Höhe aufbringen.

Der Finanzausschuss wird sich auf seiner nächsten Sitzung im Rahmen der Haushaltsberatung mit dem Thema befassen.

Zeitweiliger Ausschuss „MüritzTherme“

Mit der heute auf der Tagesordnung stehenden 2. Änderung der Hauptsatzung werden nicht nur die Entschädigungssätze der Stadtvertreter angepasst, sondern es wird auch der rechtliche Rahmen für die Bildung eines zeitweiliger Ausschusses „MüritzTherme“ geschaffen.

Der Ausschuss soll die Frage beantworten, in welcher Form die MüritzTherme nach dem Jahr 2021 betrieben werden soll mit den derzeitigen Optionen einer Vertragsverlängerung mit dem derzeitigen Betreiber, einer Gründung einer Eigengesellschaft oder einer neuen Ausschreibung. Der Vertrag mit dem bisherigen Betreiber, der FUN GmbH, endet am 31.12.2021.

Eine Entscheidung soll bis spätestens Dezember 2020 getroffen werden. Der Ausschuss wird zeitnah seine Arbeit aufnehmen.

DigitalPakt Schule

Im Frühjahr 2019 wurden durch eine Grundgesetzänderung die Rahmenbedingungen für den DigitalPakt Schule geschaffen. Der Bund kann seither die Länder und Kommunen finanziell bei der Digitalisierung der Schulen unterstützen. Insgesamt werden fünf Milliarden Euro vom Bund bereitgestellt. Auf die Grundschule Röbel entfallen ca. 150.000 € und auf die Schulcampus ca. 265.000 €.

Die Gelder sollen im Wesentlichen für folgende Maßnahmen eingesetzt werden:

1. LAN-Verkabelung in allen Unterrichts-, Vor- und Nachbereitungsräumen als grundlegende Basis der Netzinfrastruktur,
2. darauf aufsetzend ein flächendeckendes WLAN in allen Unterrichts-, Vor- und Nachbereitungsräumen,
3. moderne Präsentationstechnik in allen Unterrichtsräumen,
4. Ausbau  von Computerräumen für den Informatikunterricht sowie eine deutlich mobilere Geräteausstattung

Um Fördermittel beantragen zu können, muss die Stadt einen Medienentwicklungsplan und die Schule ein Medienbildungskonzept erarbeiten. Beides ist in Röbel bereits fertiggestellt!

Unser Ziel ist es, mit der Digitalisierung auf dem Schulcampus noch im Jahr 2019 zu beginnen und die Grundschule dann im Jahr 2021 folgen zu lassen. Leider gibt es bis zum heutigen Tag noch keine offizielle Förderrichtlinie des Landes.

Kasse

Die Stadt Röbel/Müritz führt als geschäftsführende Gemeinde die Kassengeschäfte für das Amt Röbel-Müritz und die amtsangehörigen Gemeinden. Der Kassenbestand der Stadt Röbel/Müritz hat sich in den vergangenen Monaten positiv entwickelt. Am 03.09.2019 standen ca. 5,0 Mio. € liquide Mittel zur Verfügung. Der hohe Geldbestand ist vor allem auf geplante, aber noch nicht begonnene Investitionsmaßnahmen zurückzuführen (z.B. Grundschule, Sanitärgebäude Campingplatz, Rüstwagen FFw).

Jahresabschluss 2017

Der Jahresabschluss 2017 wird momentan aufgestellt und soll auf der letzten Sitzung im Dezember durch die Stadtvertretung beschlossen werden.

EC-Kartenzahlung

Seit Anfang August ist es im Haus des Gastes zusätzlich möglich, mit EC- und Kreditkarten zu bezahlen. Damit wird dem massiven Wunsch zahlreicher Touristen und Einheimischer Rechnung getragen.

Kultur und Tourismus

Das 64. Seefest und das damit verbundene 19. Blasmusikfestival sind sehr gut gelaufen. Ein besonderer Dank gilt allen Sponsoren und Beteiligten. Für das nächstjährige 65. Seefest und dann 20. Blasmusikfestival vom 17.–19.07.2020 laufen bereits die Vorbereitungen. Am 17. Juli um 18:00 Uhr soll ein großer Festumzug unter  dem Thema „ Röbel/Müritz – Die bunte Stadt am kleinen Meer“ stattfinden.

Für Röbel LIVE am 30.08.2019 wurden 922 Eintrittskarten verkauft. Ich finde, es war wieder eine gelungene Veranstaltung. Auch hier gilt der Dank allen Beteiligten.

Beim diesjährigen Kinderfest der Stadt Röbel/Müritz am 18. August konnten wir über 400 Besucher im Bürgergarten verzeichnen.

Mit einer kleinen Delegation haben wir uns auch am Schmugglertreffen in Wittstock beteiligt. Ohne unseren Ponysportverein wäre das wohl kein so stimmiger Auftritt geworden. Persönlich hätte ich mir hier, auch aus der Stadtvertretung und den Fraktionen heraus, mehr Unterstützung gewünscht.

Die Veranstaltungsreihe zum Thema 30 Jahre Mauerfall startete mit dem Auftaktskonzert von  Gerhard Schöne mit über 350 Besuchern. Am 25.09.2019, um 19:30 Uhr, findet das Konzert mit der Neubrandenburger Philharmonie in der Nicolaikirche statt. Am 28. September spielen dann noch  Michael Behm und Manuel Schmid mit ihrem Programm „Lieder und Geschichten aus einem abhanden gekommenen Staat“ im Haus des Gastes auf. Den Abschluss der Reihe bildet die  Festveranstaltung am 19.10.2019 um 18:00 Uhr in der Marienkirche.

Unsere Tourist-Information betreute bis Mitte September über 31500 Gäste vor Ort im Haus des Gastes. Die Arbeiten am kommenden Urlaubskatalog mit den Partnern von „Müritz plus“ sind abgeschlossen, die Kataloge werden Anfang Oktober angeliefert. Auch die weiteren Printprodukte, wie der nächstjährige Gästepass, befinden sich in der Umsetzung. Parallel zum Tagesgeschäft wurden in der zweiten Augusthälfte alle noch säumigen Kurabgabepflichtigen höflichst erinnert und um zeitnahe Erledigung gebeten. Die derzeitigen Einnahmen betragen 105.098,25€ Netto (Buchungsstand: 12.09.2019), wobei hier der August partiell noch unberücksichtigt ist. Die Kontrolle und Durchsetzung der Abgabe ist klar organisiert und wird zielstrebig verfolgt, um unsere notwendigen finanziellen Ziele zu erreichen.