27.03.2018 - 9.6 Spielplatz in Minzow
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Leizen
- Datum:
- Di., 27.03.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Gemeindevertretung wurden aktuelle Flurkarten /Luftbilder vorgelegt, um festzulegen wo genau neue Spielgeräte aufgestellt werden sollen. Die Gemeindevertretung merkt an, dass sich der Spielplatz auf Privatland (Agrar GmbH Minzow) befindet und zunächst mit dem neuen Eigentümer der Fläche das Gespräch gesucht werden sollte, um u.a. versicherungstechnische Fragen zu klären. Ziel ist es, für beide Seiten eine gute Lösung zu finden. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit dem neuen Eigentümer in einem persönlichen Gespräch u. a. zu Versicherungsfragen abzustimmen.
Auftrag an das Amt: Die Verwaltung wird beauftragt der Bürgermeisterin bezüglich versicherungsrechtlicher Fragen zu dem Thema Spielgeräte auf fremden Grund & Boden, eine Zuarbeit zu leisten. Es soll ein Mustervertrag vorbereitet, werden, der Haftpflicht, Verkehrssicherungspflicht und alle anderen versicherungstechnischen Fragen zwischen den Beteiligten regelt.
