17.05.2018 - 8 Sonstiges

Herr Sprick informiert die Ausschussmitglieder über die Suche nach einem neuen Standort für den Stadtbauhof. Mit den Eigentümern der Grundstücke am alten Sägewerk (ggü. Bahnhofsgelände) wurden bereits Gespräche geführt. 

Herr Sprick setzt die Ausschussmitglieder über die Eigentumsverhältnisse im Gewerbegebiet in Kenntnis und macht deutlich, dass auch in Zukunft Grundstücksankäufe notwendig sind, um eine weitere Entwicklung des Gebietes vorzunehmen. Beim Wohnbaugebiet Kirchholz III. wird aktuell mit Umweltamt über den Erhalt einzelner Bäume beraten. Es ist möglich, dass einzelne Baugrundstücke wegfallen.

Herr Sprick und Herr Mahnke erläutern den Ausschussmitgliedern, dass für die Sanierung der Grundschule trotz eingereichter Förderanträge und zahlreicher Gespräche beim Landkreis und dem Bildungsministerium bisher keine Fördermittel eingeworben werden konnten.

Die vom Land in Aussicht gestellten 275 Mio. € für die Schulbauförderung werden nach Aussage der Bildungsministerin Hesse ausschließlich für die 28 Schulstandorte in spezifischer Kompetenz/Inklusionsstandorte (Mittel- und Oberzentren) sowie für Altanträge verwendet. Voraussichtlich können erst in der nächsten Förderperiode ab 2020 neue Mittel beantragt werden.   

Abschließend informiert Herr Sprick über den aktuellen Stand der Bauarbeiten am Stadthafen.