16.11.2017 - 7 Sonstiges

Herr Sprick informiert über die im Jahr 2018 vorgesehenen Baumaßnahmen. Herr Mahnke stellt zusätzlich die ersten Eckdaten des Haushaltes 2018 vor.

Frau Schoenfelder fragt nach, ob es Gemeinden im Amtsbereich gibt, die im Rahmen der Selbsteinschätzung festgestellt haben, nicht zukunftsfähig zu sein. Ebenso möchte sie wissen, ob einzelne Gemeinden bereits Fusionsgespräche führen.

Herr Mahnke erklärt, dass sich nicht alle Gemeinden als zukunftsfähig eingeschätzt haben. Aktuell finden noch keine Fusionsgespräche statt. Erste Gespräche wird es frühestens im Januar 2018 geben. Hierbei soll es zunächst nur um die Rahmenbedingungen einer möglichen Fusion gehen (Fusionsprämie, Konsolidierungsprämie, Fortgeltung Hebesätze, finanzielle Entwicklung etc.)

Frau Schoenfelder weist darauf hin, dass in der Juri-Gagarin-Straße 10 eine Straßenlampe defekt ist und schief steht. (Frau Neudeck wurde der Schaden am 17.11.2017 mitgeteilt.) Herr Sprick erklärt, dass für die Ausrichtung der Straßenlampen Mittel in den Haushalt 2018 eingestellt werden.

Frau Sturm weist darauf hin, dass einzelne Bürgersteige im Stadtgebiet, z.B. in der Bahnhofstraße, nach Öffnung durch die Versorger (Telekom, MEWA etc.) nicht ordnungsgemäß wiederhergestellt wurden. (Frau Neumann wurde der Sachverhalt am 17.11.2017 zur Prüfung übergeben.)

Herr Westerkamp merkt an, dass zahlreiche Bushaltestellen im Stadtgebiet gereinigt werden müssten. Herr Sprick lässt prüfen, wer für die Reinigung zuständig ist.