31.08.2017 - 3 Einwohnerfragestunde

Frau Spehr möchte über den Verlauf des Stadtverkehrs informiert werden. Sie macht den Vorschlag auch die Wintermonate und die Einkaufsmärkte einzubeziehen.

Herr Westerkamp gibt erste Auskünfte, betont aber, dass es noch intensiver Beratungen

Bedarf, um eine exakte Darstellung über den Verlauf des Probemonats zu erhalten.

Er erklärt, dass die Vorschläge der Bürgerin in die Auswertung einbezogen werden.

Herr Fränkle möchte über den Informationsträger im Rathaus informiert werden.

Dort werden Firmen benannt, wie sind diese Firmen auf den Aufsteller gekommen?

Da niemand der Anwesenden umfassend über diese Problematik informiert ist, soll Herr Fränkle eine schriftliche Antwort erhalten.

(Da gegenwärtig bereits eine Prüfung bei der Rechtsaufsicht läuft, sollte das Ergebnis vor der schriftlichen Beantwortung abgewartet werden.)

Des Weiteren stellt Herr Fränkle die Antwort nach dem wirtschaftlichen Zweck des Eigenbetriebes MüritzTherme. Frau Guth antwortet, dass er darauf bereits eine schriftliche Antwort erhalten hat.

Herr Fränkle fragt nach, ob die Stadt dem Investor für das Hafenquartier eine Bürgschaft erteilt hat. Das wird durch Herrn Westerkamp verneint.

Die Frage nach dem Namen des Investors beantwortet Herr Wernicke dahingehend, dass Herr Fränkle ja durch seine Teilnahme am Bauaussschuss darüber umfassend informiert ist.

Herr Fränkle bemängelt, dass die letzten Protokolle des Finanzausschusses nicht im Internet zu finden sind.Frau Guth wird das mit dem Hauptamt klären.

(Die Nachfrage ergab, dass tatsächlich die beiden Protokolle vor der Sitzung im Mai nicht im Internet erscheinen. Das wurde nachgeholt. Das Protokoll vom 18.05.2017 erhält ebenfalls

nach seiner Bestätigung in der Sitzung am 31.08.2017 die Freigabe.)