24.01.2017 - 6 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 201...

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Wortprotokoll

Frau Guth erläutert den vorliegenden Entwurf des Investitionsprogramms zum Haushalt 2017.

 

Aus der Diskussion ergeben sich folgende Anregungen / Fragen:

 

-          Erwerb eines Billiardtisches für das Jugendhaus:

Herr Richter kann einen Tisch aus der Schule zur Verfügung stellen

-          Sanierung Mühlentor/ Ludorfer Weg:

Durch den Landkreis ist die Planung zur Sanierung der K 14 leider noch nicht abgeschlossen. Eventuell kann zum Ende 2017 mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden. Die finanziellen Mittel für den Ausbau der städtischen Nebenanlagen(Gehweg, Beleuchtung usw.) verbleiben aber im Haushalt 2017.

-          Kofinanzierungsanteil für Seglerverein:

Im September 2016 wurde durch die Stadtvertretung die Übernahme des nationalen Kofinanzierungsanteils für den Seglerverein zur Sanierung des Sanitärgebäudes in Höhe von 25 T€ beschlossen. Über die Zahlungsmodalitäten im Einzelnen besteht noch Klärungsbedarf. Zum Finanzausschuss am 02.02.2017 erfolgt dazu die Information.

-          Grundstück ehemalige Förderschule:

Das Grundstück soll verkauft werden. Ein konkreter Kauferlös steht noch nicht fest und ist daher nicht im Haushalt berücksichtigt.

-          Sporthalle / Sportplatz:

Es wurden keine Investitionen angemeldet. Wartungs- und Reparaturarbeiten sind laufende Kosten.

-          Stadtmobiliar:

Auch diese Kosten sind laufende Kosten und die Arbeiten im Rahmen der Wartung und Pflege durchzuführen.

 

Herr Sprick erläutert abschließend, dass in Zukunft grundsätzlich mehr in die Wartung, Pflege und Instandsetzung investiert werden muss.