27.09.2016 - 5 Verwaltungsbericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister, Herr Sprick, informiert die Stadtvertreter über:

1.„Schullandschaft“ in Röbel

- Die Stärkung und der Ausbau der Schulen, die Ganztagsbetreuung und die Kitas haben für mich eine zentrale Bedeutung. Ich glaube nicht dass sich in Röbel in Größenordnung weitere Gewerbebetriebe ansiedeln. Es wäre wünschenswert und gewollt, aber ich denke da muss man realistisch sein. Was aber auf jeden Fall passiert ist, dass durch den Breitbandausbau neue Arbeitsplätze entstehen, welche im Volksmund als „ Home-Office“ bezeichnet werden. D.h. der eigentliche Arbeitsplatz ist in Hamburg oder Berlin, gearbeitet und gelebt wird aber in Röbel. Menschen die solche Arbeitsplätze haben oder suchen sind an einem ganzheitlich ausgerichteten Wohnumfeld interessiert, wozu neben Wohnungen und Bauplätze, intakter Umwelt, Einkaufsmöglichkeiten natürlich auch die umfassende Kinderbetreuung gehört.

- SCHULCAMPUS – Die Planungsphase ist so weit, dass die Zuarbeiten zur Prüfung für das LFI in Arbeit sind und an der Genehmigungsplanung gearbeitet wird. Ziel bleibt der endgültige Beschluss zur SV im Dezember, die Ausschreibung für die Bauhauptgewerke ( Rohbau ) im Januar 2017 und der Baubeginn im I. Quartal 2017  

- GRUNDSCHULE – Ich habe mit der Schulleiterin, dem Hausmeister und dem Bauamt eine umfassende Begehung durchgeführt. Während die Klassenräume im Altbau nach und nach saniert wurden, befinden sich alle Sanitärräume sowie die Flure und Treppenhäuser im „Urzustand“. Eine behindertengerechte Zuwegung des OG und eventuell des DG sowie der öffentlich genutzten Aula ist nicht vorhanden. Die Oberfläche des vor einiger Zeit gestalteten Schulhofs ist absolut unbefriedigend. Ich wünsche mir für die kommende Haushaltsplanung, dass wir Gelder für eine Planung einer Komplexsanierung einstellen, mit dem Ziel, eine entsprechende Förderung noch im Jahr 2017 zu beantragen. Von Seite der Schule ist zu klären wie der Raumbedarf nach Auszug der NAWI-Räume ist, wo die Horträume integriert werden und ob eventuell ein möglicher Dachgeschoßausbau notwendig sein wird. Die Gestaltung des Schulhofes sollte mit dem Neubau von der für die Grundschule notwendigen sportlichen Anlagen einhergehen.

- Ehem. FÖRDERSCHULE -  Der Sozialausschuss hat seine letzte Sitzung in diesem Gebäude durchgeführt um sich über deren Zustand zu informieren und Lösungsansätze für eine Nutzung zu finden. Eine einheitliche Linie konnte aber noch nicht gefunden werden. Zwischenzeitlich hatte ich das deutsche Jugendherbergswerk angeschrieben und auch eine Absage erhalten. Ich würde auf jeden Fall eine soziale Nutzung, wir haben auf jeden Fall auch zu wenig Kita-Plätze, bevorzugen. Wohnen oder Tourismus würde ich ausschließen, dafür halten wir andere Standorte vor. Egal für welche Nutzung sich die Stadtvertretung entscheidet, die bescheidenen sportlichen Anlagen welche z.Zt. von der Grundschule genutzt werden, stehe mittelfristig nicht mehr zur Verfügung.

2. Flächennutzungsplan Stadt Röbel

- Der Planungsvertrag mit A+S ist abgeschlossen. Der Aufstellungsbeschluss ist im Müritz-Anzeiger bekannt gemacht worden . Für viele Bürger und z.T. auch Stadtvertreter aber nicht ganz verständlich.  Durch das Amt für Raumordnung und Landesplanung MSE ist die 2. Änderung bereits positiv beschieden worden. Jetzt erfolgt die Bearbeitung des Planentwurfs und danach die Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Wenn erkennbar ist das all dies positiv läuft, wovon ich ausgehe, können die entsprechenden B-Pläne angegangen werden.

3. B-Pläne

- Nach gestriger Rückfrage bei der LGE ist noch kein wesentlicher Fortschritt beim „MTS-Standort“ erreicht. Hier werden erst zum Jahresende die Weichen gestellt. Kirchholz III ist bisher nur angedacht. Nimmt man die eben gemachten Aussagen zum F-Plan dazu und  weiß dass im Standort Kirchholz II nur noch 4 Bauplätze zur Verfügung stehen, so muss ich einschätzen dass dies alles absolut unbefriedigend ist.

4. Straßenbau Gustav-Melkert Str. und Stadtgarten

- Während im Stadtgarten die Baumaßnahme weitgehend reibungslos und termingerecht von statten geht, so gibt es in der Gustav-Melkert-Straße erhebliche Verzögerungen, die zum einem durch die Versorgungträger, in erster Linie e.dis, aber auch durch permanente personelle Unterbesetzung der Baustelle durch das bauausführende Unternehmen ihre Ursache haben. Wir als Auftraggeber fordern von der Fa. Immig-Bau die Gesamtübergabe zum 25.11.16 ohne Wenn und Aber. Durch die berechtigte Beschwerde eines Bürgers werden in beiden Straßen bereits bestehende Hauptübergänge nachgearbeitet und für Behinderte und Rolli-Fahrer besser gestaltet.

5. Städtebauliche Entwicklung, Garagenstandort „Am Gildekamp“

- Es liegen z.Zt. 4 Entwürfe von Investoren vor, welche im öffentlichen Bauausschuss, im Hauptausschuss und in mehreren Beratungen mit den Fraktionsvorsitzenden diskutiert wurden. Diese Entwürfe sind auch im Foyer des Rathauses ausgestellt. Der derzeitige Beratungsstand und auch die noch fehlende öffentliche Diskussion haben mich veranlasst den weiteren Beratungsgang und die eventuelle Beschlussfassung auf den Zeitraum November / Dezember 2016 zu vertagen. Auch wenn ich nicht glaube das in dieser Zeit neue Erkenntnisse zu verzeichnen sind, so sollte die Größe des Vorhabens doch noch etwas zum reifen bekommen. Hier sind die Fraktionen im Stadtparlament gefragt

6. Sonstiges   

  -  Info Breitbandausbau

  -  Mühlentor II. BA bis OA Richtung Ludorf in 2017

  -  Info FUN-GmbH

  -  Info Radweg Röbel – Stuer

  -  Zuschauertribüne Sportplatz ( PSV ), Dachgeschoßausbau

  - Kulturveranstaltungen „ Alte Heimat“