30.03.2016 - 9.1 Haushaltssatzung 2016 der Stadt Röbel/Müritz

Herr Westerkamp berichtet, dass für das Jahr 2016 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann. Er dankt den Ausschussmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern für das engagierte Mitwirken.

Für die Gewerbesteuer wurde der Hebesatz auf 380 % angehoben. Volkswirtschaftler haben für die Gewerbesteuer als Optimum einen Hebesatz von 380 % errechnet. Auch das Innenministerium forderte ständig eine Anhebung. Die letzte Anhebung erfolgte im Jahr 1997.

Herr Richter dankt Frau Guth für die hervorragende Vorbereitung.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die beiliegende Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016.

Realisierung:

Die Haushaltssatzung 2016 muss aufgrund einer fehlerhaften Ausweisung des Hebesatzes für die Grundsteuer B neu beschlossen werden.