21.11.2013 - 9 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Finanzausschuss Röbel/Müritz
- Datum:
- Do., 21.11.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Westerkamp schließt den nichtöffentlichen Teil und eröffnet den Punkt "Sonstiges".
Er spricht die Erneuerung der Beleuchtung Schwarzer Weg an. Nach seiner Auffassung sind die Lampen nicht vandalensicher. Herr Westerkamp wird direkt mit dem Bürgermeister über
die Auswahl sprechen.
Herr Meyl ist der Auffassung, dass zu viele Lampen am Schwarzen Weg stehen. Die Hälfte der Lampen könnte abgebaut und dann an einem anderen Standort eingesetzt werden.
Herr Hagen beanstandet, dass die Feuerwehrkameraden für den Kameradschaftsabend noch einen Obolus bezahlen müssen. Da die Kameraden soviel ihrer Zeit, z. B. in die Ausbildung stecken müssen, sollte die Stadt für die Finanzierung aufkommen.
Frau Guth antwortet, dass kein Zuschuss an die Kameradschaftskasse aus dem Haushalt gezahlt werden kann. Bei der Planung 2014 sollte dieses Thema aber noch mal beraten werden.
Herr Westerkamp hat durch einen Besuch erfahren, dass die Wardenburger mit der Partnerschaftsarbeit nicht zu frieden sind. Er meinte es müsste mehr Geld dafür eingeplant werden. Frau Guth entgegnet, dass es nicht am Geld liegt. Es sind 800 € eingeplant, die im
Vorjahr nicht einmal ausgegeben wurden. Herr Meyl bekräftigt, dass es am fehlenden Interesse liegt. Es finden sich immer nur wenige Stadtvertreter, die sich aktiv in die Partnerschaft zu Wardenburg einbringen. Frau Schoenfelder regt an, mal über andere Inhalte nachzudenken.
Frau Guth informiert den Ausschuss über
- Liquiditätsprobleme des Eigenbetriebes MüritzTherme durch die Vorbereitung der Baumaßnahme,
- die Beschlussfassung zum neuen Gesellschaftervertrag der Wohnungsbaugesellschaft mbH und
- den Stand der Erfüllung der Gewerbesteuer und die daraus resultierenden Folgen für künftige Haushaltsjahre.
