30.05.2013 - 8 Sonstiges

Frau Guth informiert darüber, dass die Haushaltssatzung der Stadt zwar genehmigungsfrei ist, aber die Zusammenstellung zum Wirtschaftsplan der MüritzTherme eine Verpflichtungsermächtigung enthält. Diese muss die Kommunalaufsicht genehmigen.

Auf Nachfrage wurde erklärt, dass nur beides im Zusammenhang veröffentlicht werden kann.

Wir müssen also auch mit der Veröffentlichung der Haushaltssatzung warten bis die Genehmigung von der Kommunalaufsicht kommt.

Herr Müller informiert über eine Vorlage zur Straßenbeleuchtung, die im Bauausschuss beraten wurde und die bis in die Stadtvertretung geht. Es geht nicht nur um die Einsparung von finanziellen Mitteln sondern auch um den verantwortungsvollen Umgang mit Strom. Es handelt sich um eine Grundsatzentscheidung. Nach einem Testlauf, kann sich vielleicht wieder etwas ändern.

Die Sanierung des „Schwarzen Weges“ soll in der 1. Ferienwoche beginnen. Der Durchlass muss nicht gemacht werden. Einsparung gibt es auch bei der Erneuerung der Beleuchtung. Dafür soll die weiße Brücke auch wieder ordentlich hergerichtet werden. Die vorgesehene Ausführung in Holz wirft bei den Ausschussmitgliedern die Frage nach der Haltbarkeit auf.