26.03.2013 - 8 Einwohnerfragestunde

Herr Richter weist die Einwohner zu Beginn der Einwohnerfragestunde darauf hin, dass gem. § 2 (3) der Hauptsatzung der Stadt Röbel/Müritz die Fragen, Vorschläge und Anregungen sich nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sitzung beziehen dürfen.

Frau Kruschel, Interessenvertreterin der Initiative Mauerstraße führt aus, dass die Stadtvertreter von den Bürgern gewählt wurden, um ihre Interessen zu vertreten. Diese Interessenvertretung sieht sie nicht.

Frau Kruschel erkennt das an und spricht dennoch erneut zum erwähnten TOP. Herr Richter wiederholt die Mahnung. Daraufhin versucht Frau Kruschel, dem Bürgermeister hinsichtlich seines Veto-Rechtes zu belehren und erwähnt erneut das Thema Mauerstraße. Herr Müller weist Frau Kruschel auf ihre Unkenntnis zum Veto-Recht hin.

Da sich das Anliegen der Initiative Mauerstraße auf einen in der nachfolgenden Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkt bezieht, wird Frau Kruschel das Wort entzogen.

Herr Aehlig bemängelt die Oberflächenentwässerung am Schwarzen Weg.

Herr Müller informiert, dass die Mittel für eine erforderliche Durchlassveränderung im Haushalt 2013 eingestellt wurden.

Frau Gutschmidt gibt den Hinweis, dass am Ehrenhain Grünschnitt in das Schilf geworfen sowie Bäume nicht fachgerecht beschnitten wurden. Das müsste wieder in Ordnung gebracht werden.