20.01.2026 - 7 Anfragen und Anträge der Ausschussmitglieder

Dr. Müller

• beginnt mit dem Thema der neuen Nutzungs- und Gebührenordnung des BGZ
• es ist noch nicht klar welche Nutzungsmöglichkeiten es geben soll z.B was politische Veranstaltungen betrifft

Herr Thorun

• erklärt wie das im HdG geregelt ist
• im HdG sind politische Veranstaltungen nicht gewollt
• für politische Veranstaltungen gibt es im Rathaus im Sitzungsraum die Möglichkeit
• im BGZ muss der Zweck der Vermietung festgelegt werden z.B steht dort die Vereinsnutzung wahrscheinlich im Vordergrund

Dr. Müller

• macht darauf aufmerksam, dass im Internet auf der Seite von demokratie-leben noch keine Antragsformulare hinterlegt sind
• findet das Tempo für den straffen Zeitplan etwas zu langsam

Herr Thorun

• Frau Krugmann aus dem Amt steht im Austausch mit Herrn Wetzel
• Herr Wetzel arbeitet daran und ist momentan im Austausch mit Vereinen

Dr. Müller

• bringt den Vorschlag vor Herrn Wetzel zur nächsten Sitzung einzuladen um über den aktuellen Stand zu informieren