24.07.2025 - 4 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Bütow
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bütow
- Datum:
- Do., 24.07.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Bericht des Bürgermeisters 24.07.2025
14.06.25 18:00 Uhr Empfang der Amtsvorsteherin für die Feuerwehren des Amtes in Dambeck am Gemeindezentrum, Beteiligung war sehr gering;
17.06.25 11:00 Uhr Vorortbesichtigung und Beratung über Heizkesselerneuerung Wärmenetz Dambeck;
Teilnehmer: Herr Reipich (Fa. ETA) soll Vorschläge erarbeiten
Herr Rudolf (Sanierungsmanager)
Frau Ihrke (Heizung- u. Sanitärfirma)
Herr Neumann (Gemeindevertreter)
Herr Laatz (Gemeindevertreter)
Herr Semrau (Bürgermeister)
Herr Wendt (Gemeindearbeiter)
19.06.25 Besprechung mit der Kämmerei wegen Finanzierung der Heizungssanierung.
Es können noch Gelder aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr, welche für die Heizungssanierung eingestellt waren, in den jetzigen Haushalt übernommen werden. Somit ist kein Nachtragshaushalt erforderlich. Ein Fachplaner ist zu beauftragen.
22.06.25 17:00 Uhr Konzert in der Kirchruine Dambeck mit „Serenata Portuguesa“ Fandomusik mit Gesang und Gitarre. ca. 80 Zuschauer.
25.06.25 9:00 Uhr Beratung wegen Heizungskesselsanierung.
Teilnehmer: Herr Tulke (Bauamtsleiter)
Herr Laatz (Gemeindevertreter)
Herr Köppen (Gemeindevertreter)
Herr Semrau (Bürgermeister)
Festlegungen: Suche und Beauftragung eines Fachplaners. Eine Firma aus Bentwisch wurde bereits beauftragt
25.06.25 18:00 Uhr Bürgermeister Stammtisch im Amt
Thema: Brandschutzbedarfsplanung
Festlegung: Schreiben an den Landkreis und das Innenministerium, das die geforderten
10 Minuten Eintreffzeit an der Einsatzstelle nach der Alarmierung wie im
Brandschutzgesetz vorgesehen, im ländlichen Raum unrealistisch ist und
abgeändert werden müsse.
Bei Nichterreichen der Einsatzstelle in der genannten Zeit könnten Betroffene gegen die Gemeinde klagen.
27.-30.06.25 Reparaturarbeiten Straße zwischen Dambeck und Bütow, die Ausführung ist nicht zufriedenstellend;
30.06.25 Fassadenreinigung und Hydrophobierung in Bütow Dorfstr. 30-31, Ein Gemeindevertreter erklärt, dass die Hydrophobierung nicht erfolgt ist.
Das Amt möge bitte mit der Wohnungsverwaltung Kontakt aufnehmen und prüfen, ob die Arbeiten vollständig ausgeführt wurden.
01.07.25 Badestelle Dambeck Projektbeschreibung ist fertig und Fördermittelantrag unterschrieben und abgeschickt. Förderhöhe 70%. Keine Pflasterarbeiten
01.07.25 18:00 Uhr Sitzung Amtsvorstand
Teilnehmer: Steffanie Nürnberg (Amtsvorsteherin)
Wolf-Dieter Ringguth (1. stellv. Amtsvorsteher)
Manfred Semrau (2. stellv. Amtsvorsteher)
Matthias Radtke (LVB)
Beratung über Probleme in der Verwaltung und der MEWA.
Um das Begrüßungsgeld für Neugeborene schneller auszahlen zu können, muss das Meldeamt die Bürgermeister termingerecht über Geburten informieren.
02.07.25 15:00 Uhr Besichtigung und Besprechung mit Fachplaner wegen unserer Heizanlage.
Teilnehmer: Herr Wollboldt (Fachplaner)
Herr Reipich (Fa. ETA)
Herr Rudolf (Sanierungsmanager)
Herr Semrau (Bürgermeister)
Mitte August werden die Planungen für Heizungssanierung beginnen.
02.07.25 18:00 Uhr Versammlung Kulturverein (Absprachen zum Sommerfest)
12.07.25 Sommerfest:
- gute Organisation vom Kulturverein
- leider schlechtes Wetter (durch Sporthalle und Terrassenüberdachung ging es)
- Besucherzahlen nachmittags hätten besser sein können
- gute Preise bei der Tombola (Dank an alle Sponsoren)
- FFw Bütow hat das Grillen übernommen (Dank an die Feuerwehr)
- zum Abend bessere Teilnahme;
23.07.27 18:00 Uhr Amtsausschusssitzung in Rechlin
- Beschluss: Beteiligung an der Klärschlamm-Kooperation (KKMV) ab 2031 (thermische Entsorgung;
- Beschluss: Grundsatzbeschluss zur „Partnerschaft für Demokratie“ im Amt Röbel-Müritz hieraus gibt es Fördermöglichkeiten für die FFw
- Beschluss: Zustimmung zur Wahl des stellv. Amtswehrführers (Holger Zemke)
- Beschluss: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes vom 11.12.2019
(Mit den Hinweis, dass die Ausrückezeiten von 10 Minuten bis zum Eintreffen am Einsatzort in den meisten Fällen unrealistisch sind.)
- Beschluss: Nachtragshaushalt 2025 des Amtes Röbel-Müritz (wegen Glasfaserausbau)
- Beschluss: Glasfaserausbau und Vernetzung der Verwaltungs- und weitere Standorte
- Beschluss: Besetzung zusätzlicher Stellen in der Kernverwaltung gemäß Stellenbedarfs-
ermittlung der KUBUS GmbH (Die Untersuchung ergibt einen Mehrbedarf von
insgesamt 8,14 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) für die gesamte Kernverwaltung.)
Entscheidung: - eine Stelle der Hauptamtsleitung (1 VZÄ)
- eine Stelle in der Sachbearbeitung Kämmerei (1 VZÄ),
- eine Stelle in der Sachbearbeitung Ordnung/Sicherheit/Brandschutz (0,897 VZÄ)
- Beschluss: Vergabe zur Lieferung von Drucktechnik für das Amt Röbel-Müritz
- Beschluss: Einführung eines neuen Zeiterfassungssystems für die Amtsverwaltung sowie
den amtsangehörigen Gemeinden
Bütow beteiligt sich nicht an der neuen Zeiterfassung, die Technik steht nicht zur Verfügung, die Gemeindearbeiter schreiben weiterhin ihre Stundenzettel.
Der BM weist darauf hin, dass die Regeneinläufe in den Straßen regelmäßig gereinigt werden müssen.
Der BM gibt die Abarbeitung des Protokolls Gemeinde Bütow
Gemeindevertretersitzung 15.04.2025 bekannt
Zu 4.2
Anlagerichtlinie der Gemeinde Bütow
Realisierung:
Die Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde ist mit Schreiben vom 29.04.2025 erfolgt. Die
Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Verfügung vom 06.05.2025 erklärt, dass eine Vereinbarkeit
mit den Grundsätzen einer Geldanlage gemäß § 56 Absatz 2 Sätze 2 und 3 der
Kommunalverfassung besteht. Datumsgleich tritt diese Richtlinie in Kraft.
Zu 10.1
Auftrag an das Amt: Angebot Reinigung Treppenhäuser
Realisierung:
Der Auftrag zur Reinigung der Treppenhäuser wurde an die Wohnungsverwaltung weiter
gegeben.
Zu 13.1
Gemeindliches Einvernehmen im Verfahren zur Zulassung des Hauptbetriebsplanes
"Gewinnung Kiessandtagebau Wackstow Nordwest" in der Gemeinde Bütow
Realisierung:
Die Stellungnahme wurde fristgerecht mit E-Mail vom 17.04.2025 an das Bergamt gesandt.
Vorschau:
25.07.25 13:00 Uhr Termin im Amt „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ auf Wunsch des Amtes für Raumordnung.
Gem. Bütow möchte keine Erweiterung mit Windenergieanlagen.
01.08.25 08:00 Uhr Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer
Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt,
Till Backhaus kommen nach Röbel/Müritz,
Hier soll die „Flotte (für) Bürger im Jugendhaus“ vorgestellt werden.
Wer hat Zeit mit einem Lastenrad nach Röbel zu fahren?
BM wird mit Lastenfahrrad nach Röbel/Müritz fahren.
08.-12.08.25 Zeltlager vom Ponysportverein Röbel am Dambecker See.
Für die Reinigung der Treppenhäuser in den Wohnblöcken hat „Tau Hus“ Angebote eingeholt. Die Kosten pro Mieter werden ca. 20,- €/Monat betragen.
