18.07.2025 - 7.5 Weiterführung der Planungen für das Nahwärmenet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Kieve
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kieve
- Datum:
- Fr., 18.07.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Matthias Radtke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Bürgermeisterin bringt die Beschlussvorlage ein.
Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kieve beschließt die Weiterverfolgung der Planung eines Nahwärmenetzes gemäß der in der BEW-Machbarkeitsstudie definierten Vorzugsvariante 1 (zentrales Wärmenetz mit Luft-Wasser-Wärmepumpen).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fördermittel nach Modul 1 der BEW für die Leistungsphasen 2 bis 4 (Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung) zu beantragen.
3. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt die Ausschreibungsunterlagen für die Planungsleistungen (LPH 2 bis 4) vorzubereiten.
4. Die Gemeinde erklärt sich bereit, bei positivem Förderbescheid den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von ca. 50.000 EUR (voraussichtlich 50 % der zuwendungsfähigen Planungskosten in Höhe von 100.000 EUR) im Gemeindehaushalt entsprechend darzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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7 |
6 |
6 |
0 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Mit der Beschlussvorlage BV-11-2025-010 "Aufhebung des Beschlusses BV-11-2025-006 – Weiterführung der Planungen für das Nahwärmenetz in der Gemeinde Kieve (LPH2 bis LPH4)" wurde beschlossenden, den Beschluss BV-11-2025-006 vom 18.07.2025 zur Weiterführung der Planungen für das Nahwärmenetz (LPH 2 bis 4) vollumfänglich aufzuheben. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurde daraufhin mit Schreiben vom 14.01.2026 darüber informiert, dass das Projekt abgebrochen wurde und der Fördermittelantrag vollumfänglich zurückgezogen wird. Mit Schreiben vom 20.01.2026 hat das BAFA die Aufhebung des Vorgangs (BEW 70003670) bestätigt.