24.03.2025 - 10 Besprechung Anpassung der Straßenreinigungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Gemeindevertretung Buchholz
- Datum:
- Mo., 24.03.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Die aktuelle Straßenreinigungssatzung aus dem Jahr 1998 wurde vom Ordnungsamt überarbeitet. Über Änderungen wurde beraten und der Entwurf mit den Änderungen beschlossen. Die rechtlich vorgeschriebene Beschlussvorlage wird zur nächsten Sitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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7 |
6 |
6 |
0 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.