25.02.2025 - 9.4 Haushalt 2025 der Stadt Röbel/Müritz

J. Sommer informiert zum Haushalt 2025. Der Haushalt ist im Ergebnis- und Finanzhaushalt ausgeglichen. D. Kroeger informiert zu der im Finanzausschuss empfohlenen Arbeitsgruppe zur Regenerierung von zusätzlichen Einnahmen in der Stadt.

 

Antrag der Fraktion B90/Grüne:

Frau Grumbach erläutert ihren Antrag. Im Anschluss erfolgt eine rege Diskussion:

-M. Schatull: Vergleich Personalkosten mit Überdachung Bürgergarten funktioniert so nicht,

 Unterstützung durch MEWA möglich?

-F. Steinbeck: Gebührenerhöhung?

-Bgm.: dauerhafte Unterstützung durch Amtsgemeinden nicht möglich, sondern nur 

 temporär, Info zum Projekt im Amt „Demokratie Leben“

-I. Drews: früher eine Stelle in der Bibliothek, Seit wann gibt es die 2. Stelle“?

-H.D. Richter: Bibliothek rentabler machen, 2. Stelle in der Bibliothek lief zuvor auch über

 Förderungen, Die Bibliothek muss ihrerseits auf die Einnahmenseite achten und deshalb u. a. auch die fehlenden Gebühren säumiger Nutzer zeitnah einfordern.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

 

 

M. Schatull fragt warum die Personalkosten 2025 im Vergleich zu 2023 um 40 % gestiegen sind? (Konkret: Grundschule, Sportplatz, Bauhof) Der Bgm. informiert, dass die Zwischenergebnisse der Organisationsuntersuchung und die Tarifsteigerungen berücksichtigt wurden. Offene Fragen zu Personalkosten müssen nachgereicht werden. Eine umfassende Antwort kann durch die Verwaltung spontan nicht gegeben werden. Dazu ist die Zuarbeit der Personalabteilung erforderlich. Den Stadtvertretern ist durch die Verwaltung eine Beantwortung der Fragen zu übermitteln.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die beiliegende Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 mit folgender Änderung:

Der in der Personalstelle Pos. 96 eingetragene Sperrvermerk wird gestrichen. Eine Ausfinanziereung der mit 0,531 bewerteten Stelle ist aus dem Haushalt zu gewährlieisten.

 

Abstimmungsergebnis:

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.