08.02.2024 - 6.1 Stellungnahme der Gemeinde zum Vorentwurf der T...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Gemeindevertretung Leizen
- Datum:
- Do., 08.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Karoline Kassner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Mogck erläutert das Verfahren und beantwortet Fragen der GV. Die Gemeinde hat bis zum 15.03.2024 die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum Vorentwurf der Teilfortschreibung des regionalen Raumentwicklungsprogramms MSE abzugeben. Der Text der Stellungnahme soll mit dem nachfolgenden Beschluss legitimiert werden.
Die BGM berichtet vom Treffen aller BGM im Amt zu dieser Problematik am 07.02.2024.
Wenn der Raumentwicklungsplan in seiner jetzigen Form Realität wird, ist Leizen komplett umgeben von Windenergieanlagen. Viele Gemeinden werden eine ablehnende Stellungnahme abgeben.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Leizen beschließt, zum Vorentwurf der
Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms (RREP) im Programmsatz
6.5(5) „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ in der Fassung vom 27.11.2023 folgende
Stellungnahme abzugeben:
Entwurf der Stellungnahme (siehe Anlage 1)
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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7 |
6 |
6 |
0 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Realisierung
Die Stellungnahme ist am 14.03.2024 an die zuständige Behörde per Mail verschickt worden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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136,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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