27.02.2024 - 9.6 Haushaltssatzung 2024 der Stadt Röbel/Müritz

Herr Sommer erläutert den Haushaltsplan und informiert, dass die Hebesätze im Jahr 2024 nicht angehoben werden.

Abstimmungsergebnis über den vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne:

Herr Sommer:

Sperrvermerk Stelle Nr. 90:

1. Bei der Stelle Nr. 90 handelt es sich um eine geförderte Stelle.

2. Die Besetzung der Stelle erfolgt, wenn die Finanzierung durch Fördermittel entsprechend der jetzigen Förderquote gesichert ist.

3. Die Aufhebung des Sperrvermerks erfolgt mit Eintritt der genannten Bedingung durch den Bürgermeister.

Im Stellenplan wird bei der Stelle Nr. 90 der Vermerk “kW” gestrichen und durch einen Sperrvermerk ersetzt.

15 Ja / 1 Enthaltung

 

Geänderter Beschluss:

Im Stellenplan wird bei der Stelle Nr. 90 der Vermerk “kW” gestrichen und durch einen Sperrvermerk ersetzt.

Die Stadtvertretung der Stadt Röbel/Müritz beschließt die beiliegende Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen für das Haushaltsjahr 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.