12.12.2023 - 7.2 Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für di...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Beschluss wird einstimmig abgelehnt.

Es heißt nicht Stadtvertretung, sondern Gemeindevertretung und nicht städtische, sondern gemeindliche Wärmeversorgung.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Buchholz fasst folgenden Beschluss:

 

1. Um die Planungs- und Investitionssicherheit in Bezug auf die gemeindliche Wärmeversorgung sicherzustellen, wird eine Kommunale Wärmeplanung erstellt.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Fördermittelantrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu stellen.

 

3. Die notwendigen Eigenmittel sind im Gemeindehaushalt 2024 bereitzustellen.

 

4. Die Kommunale Wärmeplanung soll von einem fachkundigen externen Dienstleister erstellt werden. Dieser solle sowohl die Planung erstellen, als auch die Akteursbeteiligung organisieren und durchführen. Ebenso soll die Öffentlichkeitsarbeit durch den externen Dienstleister begleitet werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Mitglieder

Davon

anwesend

Ja-

Stimmen

Nein-

Stimmen

Enthaltungen

Geändert

beschlossen

5

5

0

5

0

nein

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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